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Informationen zum Dokument  BVerfGE 20, 162 - Spiegel  Materielle Begr√ľndung

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5. Besprechungen:

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7. Markierte Gliederung:

A.
1. Die Beschwerdeführerin betreibt in der Rechtsform der Kom ...
2. Die Beschwerdeführerin hatte bereits gegen die "Durchsuch ...
3. Zur Zulässigkeit ihrer Verfassungsbeschwerde führt d ...
4. Zur Begründung der Verfassungsbeschwerde hat die Beschwer ...
5. In der mündlichen Verhandlung waren die Beschwerdefü ...
B.
1. Als Kommanditgesellschaft kann die Beschwerdeführerin Ver ...
2. Die Verfassungsbeschwerde ist unzulässig, soweit sie die  ...
3. Dagegen ist die Verfassungsbeschwerde zulässig, soweit si ...
4. Die Anträge Nr. 5 Buchst. a und b sind unzulässig. ...
C.
1. Eine freie, nicht von der öffentlichen Gewalt gelenkte, k ...
2. Der Funktion der freien Presse im demokratischen Staat entspri ...
3. Die Pressefreiheit birgt die Möglichkeit in sich, mit and ...
4. Die Vorschriften über den Landesverrat (§§ 99,  ...
D.
I.
1. Die Einwirkung der Pressefreiheit auf die Strafvorschriften de ...
2. Der Artikel des "Spiegel" enthielt einen Beitrag zu der in der ...
II.
a) der Verdacht des Landesverrats sich allein auf die Anwendung d ...
b) die Anwendung dieser Theorie auf Fälle des publizistische ...
E.
F.
G.
I.
1. Die Beschwerdeführerin hält den Durchsuchungsbefehl  ...
a) Diese Rüge wäre begründet, wenn - wie die Besch ...
b) Eine Durchsuchung mit dieser Zielsetzung stand mit den genannt ...
2. Die mit der Verfassungsbeschwerde angefochtenen gerichtlichen  ...
a) Der Durchsuchungsbefehl ordnet die Durchsuchung "sämtlich ...
b) Auf der anderen Seite fiel gegenüber diesem schwerwiegend ...
(1) Bei abstrakter Abwägung ist die Schutzwürdigkeit de ...
(2) Konkret betrachtet lag nach der Auffassung der Bundesanwaltsc ...
(3) Verblieb danach ein derart beschränkter Verdacht des Lan ...
(4) Bei der Prüfung der Erforderlichkeit und voraussichtlich ...
c) Die angefochtenen Entscheidungen lassen nicht erkennen, da&szl ...
3. Zusammenfassend ist festzustellen: Bei dem Erlaß der Dur ...
II.
1. Dem Ermittlungsrichter lagen vor: der Antrag der Bundesanwalts ...
2. Bundesanwaltschaft und Ermittlungsrichter hatten zu entscheide ...
3. Der Einwand der Beschwerdeführerin, die Durchsuchung der  ...
a) Der Wert der durch § 138 StGB geschützten Rechtsg&uu ...
b) Die herrschende Meinung der Praxis, wie sie in den Pressegeset ...
c) Es kann schwerlich im Sinn des Grundgesetzes gelegen sein, da& ...
d) Die Vorschriften über den Informantenschutz und das Redak ...
4. Zusammenfassend stellt sich danach der Sachverhalt wie folgt d ...
H.
I.
a) Die Rechtsstaatlichkeit gebietet zunächst, daß ein  ...
b) Weiter muß der Richter den Eingriff in die Grundrechte,  ...
c) Diesen rechtsstaatlichen Grundsätzen entspricht der vorli ...
d) Dagegen kommt es nicht entscheidend darauf an, ob der Durchsuc ...
II.
a) Es hängt mit der besonderen Stellung des Ermittlungsricht ...
b) Der Durchsuchungsbeschluß ist auch auf den Verdacht der  ...
c) Daß der Verdacht der Ausspähung (§ 100 Abs. 2  ...
J.

Bearbeitung, zuletzt am 30.11.2022, durch: A. Tschentscher, Sven Broichhagen
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