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Informationen zum Dokument  BVerfGE 134, 204 - Werkverwertungsverträge  Materielle Begr√ľndung

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A.
I.
1. Der neu gefasste § 32 UrhG gibt Urhebern die Möglich ...
2. Das Gesetz zur Stärkung der vertraglichen Stellung von Ur ...
3. Nach der Gesetzesbegründung beruht das Urheberrecht auf d ...
4. Im Jahr 2005 einigten sich der Verband deutscher Schriftstelle ...
II.
1. Nach Inkrafttreten der Neuregelung gelangten die in verschiede ...
2. Der Bundesgerichtshof befasste sich erstmals in seiner Entsche ...
III.
1. Der Kläger des Ausgangsverfahrens 1 BvR 1843/11 ("Destruc ...
a) Der Kläger hielt die Vergütung für unangemessen ...
b) Der Bundesgerichtshof hob das Urteil des Oberlandesgerichts te ...
aa) Die Angemessenheit der Vergütung sei ex ante, bezogen au ...
bb) Im Hinblick auf die Beteiligung des Übersetzers an Lizen ...
c) Mit ihrer Anhörungsrüge machte die Beschwerdefü ...
2. Der Kläger im Ausgangsverfahren 1 BvR 1842/11 ("Drop City ...
a) Der Kläger verlangte beim Landgericht die Einwilligung in ...
b) Der Bundesgerichtshof hob das Urteil des Oberlandesgerichts te ...
c) Die Beschwerdeführerin rügte mit ihrer Anhörung ...
IV.
1. Die Beschwerdeführerin sieht sich durch § 32 Abs.&nb ...
2. § 132 Abs.  3 Satz 3 UrhG sei verfassungswidrig, wei ...
3. Die Gesetzesauslegung und -anwendung durch den Bundesgerichtsh ...
a) Es liege ein Verstoß sowohl gegen den allgemeinen Gleich ...
b) Der Bundesgerichtshof habe die sachlich und zeitlich für  ...
c) Unvertretbar sei auch die Anknüpfung des Übersetzerh ...
d) Das ausgeurteilte Ergebnis zeige die Unangemessenheit der Rech ...
V.
1. Das Bundesministerium der Justiz vertritt für die Bundesr ...
2. Auch nach Auffassung der Deutschen Vereinigung für gewerb ...
3. Die Kläger der Ausgangsverfahren teilen in ihren im Wesen ...
4. Der Verband deutschsprachiger Übersetzer literarischer un ...
5. Nach Auffassung des Börsenvereins des Deutschen Buchhande ...
B.
I.
1. Die angegriffenen Regelungen betreffen die Berufsfreiheit der  ...
2. Der Gesetzgeber darf die durch Art.  12 Abs.  1 GG g ...
3. In der Regelung des § 32 Abs.  1 Satz 3 UrhG liegt k ...
a) Die Regelung des § 32 UrhG soll die Interessen des Verwer ...
b) Die vom Gesetzgeber gewählte Lösung genügt den  ...
aa) Der Gesetzgeber hat den Interessenkonflikt zwischen Verwerter ...
bb) Die gerichtliche Angemessenheitskontrolle nach § 32 Abs. ...
cc) Es sind keine gleich wirksamen Mittel zur Erreichung des ange ...
dd) Die Regelung der gerichtlichen Angemessenheitsprüfung vo ...
(1) Dem steht nicht entgegen, dass der unbestimmte Rechtsbegriff  ...
(2) (a) Die Gründe, die den Gesetzgeber zu der zur Prüf ...
(b) Allerdings wird durch die Regelung in § 32 Abs.  1  ...
(c) Bei einer Gesamtbetrachtung der durch die Regelung des § ...
(d) Von Verfassungs wegen ist nicht zu beanstanden, dass nur die  ...
II.
1. Die Frage, ob die Regelung des § 132 Abs.  3 Satz 3  ...
2. Nach den Maßstäben zur Beurteilung von Regelungen m ...
a) Die durch § 132 Abs.  3 Satz 3 UrhG bewirkte Rü ...
b) Die dem § 32 Abs.  1 Satz 3, Abs.  2 Satz 2 Urh ...
III.
1. Die angegriffenen Entscheidungen des Bundesgerichtshofs verlet ...
a) Nach diesem Maßstab begegnet es keinen Bedenken, dass de ...
b) Ebenfalls ohne Verfassungsverstoß durfte der Bundesgeric ...
c) Nicht objektiv willkürlich im Sinne von Art.  3 Abs. ...
aa) Unter "Autorenanteil", von dem der Übersetzer grunds&aum ...
bb) An dieser Bewertung ändern die Beschlüsse über ...
cc) Es wird Aufgabe der Fachgerichte sein, den Umfang des Autoren ...
d) Die Auslegung von § 32 Abs.  2 Satz 2 UrhG durch den ...
e) Soweit die Beschwerdeführerin meint, die im Verhältn ...
2. Die Rüge einer Verletzung der Wettbewerbsfreiheit (Art.&n ...
3. Schließlich liegt keine unzulässige Rechtsfortbildu ...

Bearbeitung, zuletzt am 29.11.2023, durch: Sibylle Perler, A. Tschentscher
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