1. Bearbeitung
Texterfassung: |
[nicht verfügbar] |
Formatierung: |
[nicht verfügbar] |
Revision: |
A. Tschentscher |
2. Abruf & Rang
3. Zitiert durch:
BVerfGE 159, 40 - Wahlrechtsreform 2020 eA
BVerfGE 131, 316 - Landeslisten
BVerfGE 121, 69 - Elterliche Erziehungspflicht
BVerfGE 119, 1 - Roman Esra
BVerfGE 111, 54 - Rechenschaftsbericht
BVerfGE 110, 370 - Klärschlamm
BVerfGE 108, 186 - Informationspflichten bei Sonderabgaben
BVerfGE 107, 27 - Doppelte Haushaltsführung
BVerfGE 103, 111 - Wahlprüfung Hessen
BVerfGE 96, 56 - Vaterschaftsauskunft
BVerfGE 93, 213 - DDR-Rechtsanwälte
BVerfGE 90, 145 - Cannabis
4. Zitiert selbst:
BVerfGE 84, 192 - Offenbarung der Entmündigung
BVerfGE 82, 126 - Kündigungsfristen für Arbeiter
BVerfGE 78, 205 - Schatzregal der Länder
BVerfGE 78, 77 - Publikation der Entmündigung
BVerfGE 74, 264 - Boxberg
BVerfGE 65, 1 - Volkszählung
BVerfGE 60, 123 - Junge Transsexuelle
BVerfGE 55, 72 - Präklusion I
BVerfGE 44, 353 - Durchsuchung Drogenberatungsstelle
BVerfGE 32, 373 - Ärztliche Schweigepflicht
BVerfGE 32, 273 - Mutterschutz I
5. Besprechungen:
|
6. Zitiert in Literatur:
7. Markierte Gliederung:
A.
I.
1. Nach § 4 Abs. 1 des Straßenverkehrsgesetzes (StVG) ...
2. Der Bundesminister für Verkehr hat im Einvernehmen mit de ...
3. Die Aufforderung der Straßenverkehrsbehörde, ein Gu ...
II.
1. Der jetzt knapp 28 Jahre alte Beschwerdeführer war Inhabe ...
2. Die Polizeibehörde unterrichtete den Oberkreisdirektor &u ...
3. Gegen den Bescheid erhob der Beschwerdeführer nach erfolg ...
4. Das Verwaltungsgericht hob Widerspruchsbescheid und Fahrerlaub ...
5. Im Berufungsverfahren bezog sich der Beschwerdeführer hin ...
6. Mit seiner Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision ma ...
III.
IV.
1. Der Bundesminister hat unter anderem eine Repräsentativer ...
2. Die Landesregierungen haben im wesentlichen übereinstimme ...
3. Der Präsident des Bundesverwaltungsgerichts hat eine Stel ...
4. Der Präsident des Bundesgerichtshofs hat Stellungnahmen m ...
5. Der im Ausgangsverfahren beklagte Oberkreisdirektor vertritt d ...
6. Die Deutsche Hauptstelle gegen die Suchtstoffgefahren trä ...
B.
C.
I.
1. a) Art. 2 Abs. 1 GG gewährleistet in Verbindung mit Art. ...
b) Das von der Straßenverkehrsbehörde geforderte Gutac ...
2. In diesen Schutzbereich ist durch die Anordnung, ein medizinis ...
3. Das allgemeine Persönlichkeitsrecht ist allerdings nicht ...
a) Gegen die gesetzliche Grundlage, auf die die angegriffenen Ent ...
b) Die Gerichte haben jedoch bei der Auslegung des § 15 b Ab ...
aa) Sie lassen nicht eindeutig erkennen, worin sie einen Eignungs ...
bb) Näher liegt es, daß die Behörde und die ihr f ...
cc) Abgesehen davon verletzen die angegriffenen Entscheidungen Ar ...
II.
1. Der allgemeine Gleichheitssatz verlangt um so strengere Beacht ...
2. Die Behördenpraxis, die von den Gerichten gebilligt worde ...
3. Hinreichende Gründe, die eine Ungleichbehandlung dieses A ...
|