1. Bearbeitung Texterfassung:  [nicht verfügbar] Formatierung:  [nicht verfügbar] Revision:  A. Tschentscher 2. Abruf & Rang Abrufen:  RTF-Version RTF mit Seiten RTF mit Linien Druckversion Druck mit Seiten Rspr.:   0% (128) Lit.:   0% (92) Suche:   0% (516) Rang:   0% (656) 3. Zitiert durch: BVerfGE 161, 299 - Impfnachweis (COVID-19) 4. Zitiert selbst: BVerfGE 153, 182 - Suizidhilfe BVerfGE 149, 293 - Fixierungen BVerfGE 147, 1 - Geschlechtsidentität BVerfGE 146, 294 - Psychischkrankengesetz M-V BVerfGE 142, 313 - Zwangsbehandlung BVerfGE 134, 33 - Therapieunterbringungsgesetz BVerfGE 133, 59 - Sukzessivadoption BVerfGE 131, 268 - Sicherungsverwahrung BVerfGE 128, 282 - Zwangsbehandlung im Maßregelvollzug BVerfGE 126, 170 - Präzisierungsgebot Untreuetatbestand BVerfGE 121, 317 - Rauchverbot in Gaststätten BVerfGE 120, 274 - Online-Durchsuchungen BVerfGE 118, 168 - Kontostammdaten BVerfGE 117, 71 - Strafrestaussetzung BVerfGE 115, 320 - Rasterfahndung II BVerfGE 109, 133 - Langfristige Sicherheitsverwahrung BVerfGE 106, 28 - Mithörvorrichtung BVerfGE 101, 361 - Caroline von Monaco II BVerfGE 99, 185 - Scientology BVerfGE 96, 56 - Vaterschaftsauskunft BVerfGE 93, 213 - DDR-Rechtsanwälte BVerfGE 90, 145 - Cannabis BVerfGE 86, 288 - Strafaussetzung bei lebenslanger Freiheitsstrafe BVerfGE 83, 130 - Josefine Mutzenbacher BVerfGE 81, 138 - Erledigung der Hauptsache BVerfGE 79, 174 - Straßenverkehrslärm BVerfGE 75, 329 - Verwaltungsakzessorietät im Umweltstrafrecht BVerfGE 59, 104 - Leitende Angestellte BVerfGE 58, 208 - Baden-Württembergisches Unterbringungsgesetz BVerfGE 46, 160 - Schleyer BVerfGE 45, 400 - Oberstufenreform BVerfGE 45, 363 - Revision Ablehnungsgesuch BVerfGE 45, 187 - Lebenslange Freiheitsstrafe BVerfGE 39, 1 - Schwangerschaftsabbruch I BVerfGE 33, 247 - Klagestop Kriegsfolgen BVerfGE 30, 47 - § 26 BSHG BVerfGE 22, 180 - Jugendhilfe BVerfGE 5, 85 - KPD-Verbot 5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur: [nicht verfügbar] 7. Markierte Gliederung: A. I. 1. Die Voraussetzungen für eine medizinische Behandlung gege ... 2. Die mit der Verfassungsbeschwerde mittelbar angegriffene Norm  ... II. 1. a) Der Beschwerdeführer war aufgrund einer Anordnung des  ... b) Bereits im Juni 2005 hatte der im Jahr 1979 geborene Beschwerd ... c) Am 7. September 2016 beantragte das Bezirkskrankenhaus S. die  ... d) Mit Beschluss vom 23. Dezember 2016 erteilte die wegen des noc ... 2. a) Mit Schreiben vom 8. März 2017 stellte das Bezirkskran ... b) Mit angegriffenem Beschluss vom 16. März 2017 verlän ... c) Gegen den Beschluss vom 16. März 2017 legte der Beschwerd ... d) Unter dem 19. Mai 2017 hatte das Bezirkskrankenhaus S. bereits ... e) In einem durch das Landgericht Nürnberg-Fürth in Auf ... f) Sowohl dem Verlängerungsantrag als auch dem Gutachten tra ... g) Mit angegriffenem -- vom Beschwerdeführer nicht vorgelegt ... h) Auch gegen diesen Beschluss legte der Beschwerdeführer am ... i) Mit angegriffenem Beschluss vom 26. Juli 2017 stellte das Ober ... 3. a) Unter dem 30. August 2017 stellte das Bezirkskrankenhaus S. ... b) Mit Schriftsatz vom 20. September 2017 beantragte der Verfahre ... c) Unter dem 3. Oktober 2017 erstattete ein Sachverständiger ... d) Die Ausführungen des Gutachters wies der Verfahrensbevoll ... e) Nachdem der Bundesgerichtshof mit Beschluss vom 9. November 20 ... f) Mit Beschluss des Landgerichts Regensburg - auswärtige St ... g) Auf die Rechtsbeschwerde des Beschwerdeführers hob das Ob ... h) Nach Anhörung des Beschwerdeführers erteilte das Lan ... i) Gegen diesen Beschluss erhob der Beschwerdeführer mit Sch ... j) Mit angegriffenem Beschluss vom 29. Mai 2018 verwarf das Oberl ... III. 1. In dem Verfahren 2 BvR 1866/17 wendet sich der Beschwerdef&uum ... 2. Die am 29. Juni 2018 eingegangene Verfassungsbeschwerde in dem ... 3. Mit gleichzeitig zur Verfassungsbeschwerde im Verfahren 2 BvR  ... 4. Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschut ... a) Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschut ... b) Die Bayerische Staatskanzlei, der sich der Bayerische Landtag  ... c) Die DGPPN hat sich grundsätzlich für das Selbstbesti ... d) Der Bundesverband Psychiatrie-Erfahrener e.V. ist in seiner St ... e) Der Beschwerdeführer hat auf die Stellungnahmen unter and ... 5. Dem Bundesverfassungsgericht haben die Akten der Ausgangsverfa ... B. I. 1. Die fristgemäß erhobene Verfassungsbeschwerde 2 BvR ... 2. Im Übrigen ist die Verfassungsbeschwerde 2 BvR 1866/17 un ... II. C. I. 1. Jede medizinische Behandlung einer Person gegen ihren natü ... 2. Ungeachtet der besonderen Schwere des mit ihr verbundenen Grun ... a) Der Schutz der Allgemeinheit vor Straftaten der untergebrachte ... aa) Der Schutz der Allgemeinheit vor Straftaten der untergebracht ... bb) Ein weiterer Verbleib des Betroffenen in der Maßregelvo ... cc) Auch das Recht auf körperliche Unversehrtheit der unterg ... dd) Im Maßregelvollzug und ebenfalls in der öffentlich ... b) Das Bundesverfassungsgericht hat in Fällen, in denen eine ... aa) Eine Zwangsbehandlung darf als letztes Mittel nur eingesetzt  ... bb) Aus den Grundrechten ergeben sich zudem Anforderungen an das  ... c) Schutzpflichten gegenüber den Betroffenen selbst kön ... aa) Die verfassungsrechtliche Zulässigkeit einer medizinisch ... bb) Der unbedingte Vorrang individueller Selbstbestimmung auf der ... cc) Die staatliche Pflicht zum Schutz der Grundrechte anderer Per ... II. 1. Bei den Behandlungen, die auf die landgerichtlichen Beschl&uum ... 2. Die Eingriffe in die körperliche Unversehrtheit sind nich ... a) Die jeweiligen Eingriffe finden ihre gesetzliche Grundlage in  ... aa) Gegen die formelle Verfassungsmäßigkeit der Norm b ... bb) Auch materiell genügt die Norm den Anforderungen, die da ... (1) Die Voraussetzungen für die Zulässigkeit des Eingri ... (2) Art. 6 Abs. 3 Nr. 1 BayMRVG a.F. erfüllt zudem die verfa ... b) Die angegriffenen gerichtlichen Beschlüsse halten einer v ... aa) Das Landgericht Nürnberg-Fürth und das Landgericht  ... bb) Das Oberlandesgericht hat die zulässig angegriffenen lan ... D. E. F.