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Informationen zum Dokument  BVerfGE 93, 121 - Einheitswerte II  Materielle Begr√ľndung

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A.
I.
1. Unbeschränkt Steuerpflichtige unterliegen gemäß ...
2. Gemäß § 9 Abs. 1 BewG ist der gemeine Wert anz ...
a) Land- und forstwirtschaftliche Betriebe ...
b) Grundstücke ...
aa) Unbebaute Grundstücke ...
bb) Bebaute Grundstücke ...
c) Betriebsgrundstücke ...
d) Gewerbebetriebe ...
3. Das geltende Bewertungsrecht geht unmittelbar auf das Bewertun ...
4. Das Bewertungsrecht legt somit der vermögensteuerlichen B ...
II.
1. a) Bei den Klägern des Ausgangsverfahrens - Eheleuten - w ...
b) Das Finanzgericht hat das Verfahren ausgesetzt und dem Bundesv ...
2. Zur Vorlage haben der Bundesminister der Finanzen namens der B ...
B.
I.
II.
C.
I.
II.
1. Der Gleichheitssatz verlangt für das Steuerrecht, da&szli ...
a) Der Gleichheitssatz des Art. 3 Abs. 1 GG ist bereichsspezifisc ...
b) In der freiheitlichen Ordnung des Grundgesetzes deckt der Staa ...
c) Die Gleichheit aller Menschen vor dem Gesetz (Art. 3 Abs. 1 GG ...
d) Der Gesetzgeber hat zwar bei der Auswahl des Steuergegenstande ...
2. Bestimmt der Gesetzgeber für das gesamte steuerpflichtige ...
3. Die verfassungsrechtlichen Schranken der Besteuerung des Verm& ...
a) Die Vermögensteuer ist als wiederkehrende Steuer auf das  ...
b) Nach diesen Maßstäben bleibt unter den Bedingungen  ...
c) Ungeachtet des Bestandsschutzes für den Vermögenssta ...
d) Unter besonderen Voraussetzungen, etwa in staatlichen Ausnahme ...
4. Das Konzept der geltenden Vermögensteuer (vgl. BVerfGE 40 ...
a) Die Vermögensteuer ist eine laufende Steuer, setzt daher  ...
b) Die Vermögensteuer erfaßt ihren Gegenstand zunä ...
c) Die nach einem Sollertrag bemessene Besteuerung kann nicht an  ...
5. a) Der steuerliche Zugriff auf das Vermögen belastet auch ...
b) Der verfassungsrechtliche Anspruch auf steuerliche Freistellun ...
c) In der Lebenswirklichkeit schaffen Ehegatten die wirtschaftlic ...
6. Bei Vermögenseinheiten, die einer landwirtschaftlichen, g ...
III.
1. a) § 10 VStG belastet das steuerpflichtige Vermögen  ...
b) Die Einheitswerte bebauter und unbebauter Grundstücke wur ...
c) Der Gesetzgeber hat eine zeitgerecht mitschreitende Bewertung  ...
d) Das Gesetz vom 22. Juli 1970 hat dann allerdings Art. 2 Abs. 1 ...
2. a) Wenn die Vermögensteuer das einheitswertgebundene Verm ...
b) Das Auseinanderfallen der Wertrelation von einheitsbewerteten  ...
c) Das dargelegte Mißverhältnis verstößt da ...
aa) Führt ein Steuergesetz zu einer steuerlichen Verschonung ...
bb) Verfolgt ein Steuergesetz zulässigerweise auch Lenkungsz ...
cc) Der hiernach notwendige gesetzgeberische Akt, der eine unters ...
3. Der Verstoß gegen den Gleichheitssatz führt zu eine ...
D.
I.
1. Der Senat überschreitet seine Kompetenzen insofern, als e ...
2. Der Senat setzt sich über den Sinn des Äußerun ...
3. Vor allem greift der Senat mit seinen breit ausgeführten, ...
a) Die Bewältigung anstehender Gesetzesvorhaben, einschlie&s ...
b) Ausgriffe, wie der Senat sie vornimmt, finden auch dann keine  ...
II.
1. Die Begrenzung der Vermögensteuer auf eine Besteuerung de ...
a) Entscheidender Punkt in der Argumentation des Senats ist die v ...
b) Diese Auffassung ist nach meiner Überzeugung unzutreffend ...
c) Von dieser Rechtsprechung verabschiedet sich der Senat grundle ...
d) Tatsächlich enthält das Grundgesetz ein Verfassungsr ...
2. Gleichfalls keinen Anhaltspunkt in Art. 14 Abs. 1 GG oder ande ...
3. Die Vorgaben des Senats sind der Einstieg in eine Verfassungsd ...
a) Der Senat kann sich für die Qualifizierung der Vermö ...
b) Die verfassungsrechtliche Verbindlichkeit, die der Senat f&uum ...
c) Besondere Folgeprobleme produziert die maßstäbliche ...
4. Die Abschaffung echter Vermögensteuern durch deren Umschr ...

Bearbeitung, zuletzt am 04.12.2023, durch: A. Tschentscher
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