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Informationen zum Dokument  BVerfGE 53, 30 - Mülheim-Kärlich  Materielle Begr√ľndung

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5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

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7. Markierte Gliederung:

A.
I.
1. Das Kraftwerk ist zur Erzeugung von etwa 1.300 Megawatt elektr ...
2. Die Beschwerdeführerin wohnt in K., das etwa 7 km vom Sta ...
a) Beide Gerichte halten den auf § 80 Abs. 5 VwGO gestü ...
b) Nach Auffassung des Verwaltungsgerichts (DVBl. 1977, S. 360) l ...
c) Das Oberverwaltungsgericht (DVBl. 1977 S. 730) hält demge ...
3. Mit ihrer Verfassungsbeschwerde gegen die Beschwerdeentscheidu ...
4. Nach Einlegung der Verfassungsbeschwerde hat die Genehmigungsb ...
II.
1. Der Bundesminister des Innern, die Genehmigungsbehörde so ...
a) Der Bundesminister des Innern stellt die einfachrechtlichen Gr ...
b) Die Genehmigungsbehörde und die RWE AG halten die Verfass ...
2. Der Umweltbeauftragte der Evangelischen Kirche in Deutschland  ...
3. In den übrigen Stellungnahmen wird die Verfassungsbeschwe ...
B.
I.
1. Die Ablehnung des Oberverwaltungsgerichts, die aufschiebende W ...
2. In atomrechtlichen Massenverfahren kann die Frage, wer zur Ein ...
3. Entgegen der Ansicht des Bundesministers des Innern, der Geneh ...
II.
1. Nach der bisherigen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerich ...
2. Der Verfassungsbeschwerde fehlt endlich auch nicht das erforde ...
C.
I.
1. In einzelnen Stellungnahmen wird die Prüfung angeregt, ob ...
2. Als verfassungsrechtlicher Prüfungsmaßstab kommt da ...
3. Der Streitfall nötigt nicht zu der Prüfung, ob und i ...
II.
1. Da Gegenstand der Verfassungsbeschwerde allein die vom Oberver ...
2. Eine grundsätzlich unrichtige Auffassung von der Bedeutun ...
a) Im Zusammenhang mit der Klagebefugnis und Antragsbefugnis der  ...
b) Auch wenn dies zugunsten der Beschwerdeführerin unterstel ...
3. Bei seinen weiteren Ausführungen geht das Oberverwaltungs ...
I.
II.
1. In seinem Bericht für die IV. Konferenz der Europäis ...
2. Wenn schon in den zuvor zitierten Fällen dem Verfahrensre ...
3. Nach alledem kann das atomrechtliche Verfahrensrecht ohne Zwei ...
III.
1. Enthält die Begründung einer gerichtlichen Entscheid ...
a) Betrachtet mann den im Senatsbeschluß nur allgemein darg ...
b) Nach diesem im wesentlichen unstreitigen Sachverhalt gaben die ...
2. Die angegriffene Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts h&au ...
a) Die Mehrheit weist zwar zutreffend darauf hin, daß das O ...
b) Die grundsätzlich unrichtige Auffassung über die Bed ...

Bearbeitung, zuletzt am 08.12.2023, durch: A. Tschentscher, Sven Broichhagen
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