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Informationen zum Dokument  BVerfGE 98, 169 - Arbeitspflicht  Materielle Begr√ľndung

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A.1
I.
1. Ein wichtiges Mittel auf dem Weg zur Resozialisierung ist nach ...
a) Zur Zuweisung von Arbeit und zur Arbeitspflicht bestimmt das S ...
b) Über die Gewährung eines Arbeitsentgelts ist bestimm ...
c) Das vom Gesetzgeber vorgesehene Resozialisierungskonzept ist,  ...
2. Geeigneten Gefangenen soll gestattet werden, ein freies Besch& ...
II.
1. Verfassungsbeschwerde 2 BvR 441/90 ...
a) Der Beschwerdeführer hatte sich bereits bei Antritt seine ...
b) Vor Erlaß dieser Beschlüsse hatte der Beschwerdef&u ...
2. Verfassungsbeschwerde 2 BvR 493/90 ...
a) Der Beschwerdeführer, ein Diplom-Volkswirt, verbü&sz ...
b) In seiner Verfassungsbeschwerdeschrift vom 26. März 1990  ...
3. Verfassungsbeschwerde 2 BvR 618/92 ...
a) Im Oktober 1991 beantragte der damals sicherungsverwahrte, inz ...
b) Mit seiner Verfassungsbeschwerde rügt der Beschwerdef&uum ...
4. Verfassungsbeschwerde 2 BvR 212/93 ...
a) Dem inzwischen aus der Haft entlassenen Beschwerdeführer  ...
b) Mit seiner am 9. Februar 1993 eingegangenen Verfassungsbeschwe ...
c) Nach einer vom Bayerischen Staatsministerium der Justiz im Rah ...
d) Demgegenüber betont der Beschwerdeführer in einer St ...
III.
1. Der Antragsteller im Ausgangsverfahren gemäß § ...
2. Das Landgericht Potsdam - Strafvollstreckungskammer - hat das  ...
a) Nach Ansicht der Strafvollstreckungskammer ist die Bestimmung  ...
b) Die Strafvollstreckungskammer hält § 200 Abs. 1 ...
3. Das Land Brandenburg hat mitgeteilt, daß der Antragstell ...
IV.
1. Zu den Verfassungsbeschwerden und zur Richtervorlage hatten ge ...
a) Namens der Bundesregierung vertritt das Bundesministerium der  ...
b) Die Bayerische Staatsregierung steht nach der Äußer ...
aa) Zur Verfassungsbeschwerde 2 BvR 441/90 ...
bb) Zur Verfassungsbeschwerde 2 BvR 618/92 ...
cc) Zur Verfassungsbeschwerde 2 BvR 212/93 ...
c) Namens der Regierung des Landes Brandenburg hat das Ministeriu ...
d) Für die Freie und Hansestadt Hamburg betont deren Justizb ...
2. Das International Labour Office hat mit Schreiben vom 15. Juni ...
3. Auf der Grundlage eines Ersuchens gemäß §  ...
a) Der 5. Senat des Bundesarbeitsgerichts teilt mit, daß da ...
b) Der 13. Senat des Bundessozialgerichts stellt fest, daß  ...
c) Der 8. Senat des Bundessozialgerichts hält die fehlende V ...
4. Der Senat hat auch den Verbänden, die von den aufgeworfen ...
V.
B. -- I.116
1. Die Verfassungsbeschwerden 2 BvR 441/90, 2 BvR 493/90 und 2 Bv ...
a) Die Beschwerdeführer rügen u.a. die Verletzung des R ...
b) Eine persönliche Betroffenheit durch Nichtzahlung von Arb ...
c) Soweit der Beschwerdeführer im Verfahren 2 BvR 493/90 gel ...
2. Die Begründung der Verfassungsbeschwerde 2 BvR 493/90 und ...
II.
III.
C. -- I.130
1. Die Verfassung gebietet, den Strafvollzug auf das Ziel der Res ...
2. Das verfassungsrechtliche Resozialisierungsgebot ist für  ...
3. Das verfassungsrechtliche Resozialisierungsgebot legt den Gese ...
4. Arbeit im Strafvollzug, die dem Gefangenen als Pflichtarbeit z ...
a) Die Forderung aus dem Resozialisierungsgebot, Arbeit angemesse ...
b) Die Arbeit im Strafvollzug bereitet vor allem dann auf das Erw ...
5. Ein gesetzliches Konzept der Resozialisierung durch Pflichtarb ...
a) Der Gesetzgeber kann bei der Bezahlung von Vollzugsarbeit ein  ...
b) Entschließt sich der Gesetzgeber für ein System fin ...
6. Aus Resozialisierungsgründen kann der Gesetzgeber die Ver ...
a) Die Verfassung weist die Ausgestaltung der Sozialordnung (vgl. ...
b) Ähnliche Erwägungen hindern, aus Art. 3 Abs. 1 GG da ...
II.
1. Der Inhalt der durch Art. 12 Abs. 3 GG zugelassenen Ausnahme v ...
2. Seit langem beanstanden Normen des internationalen Rechts eine ...
III.
1. Die Auferlegung von Pflichtarbeit, für die ein Arbeitsent ...
a) §§ 37, 41 Abs. 1 und 43 Abs. 1 StVollzG sind Te ...
aa) Ausgehend von dem allgemeinen Vollzugsziel der Resozialisieru ...
bb) Das Strafvollzugsgesetz in seiner in Kraft gesetzten Fassung  ...
b) Die Arbeitspflicht hält sich auch im Rahmen des Art. 12 A ...
c) Den soeben genannten Anforderungen kann auch bei einer Besch&a ...
aa) Nach § 39 Abs. 1 StVollzG soll die Vollzugsbehö ...
bb) Bietet sich einem zum Freigang geeigneten Gefangenen - auch n ...
d) Weist die Justizvollzugsanstalt dem Gefangenen Arbeit in einem ...
2. Auch die Regelungen des § 43 Abs. 1 und 2 StVollzG h ...
3. Verfassungsrechtlich läßt sich auch die Vorschrift  ...
4. Die Bemessung des Arbeitsentgelts durch § 200 Abs. 1 ...
a) aa) Der Gesetzgeber selbst hat, wie § 200 Abs. 2 StV ...
bb) Das Gesetz sieht außer dem geringen Arbeitsentgelt nur  ...
cc) Auch unter Berücksichtigung der vom Staat zu zahlenden e ...
b) Diese Erwägungen führen den Senat zur Feststellung,  ...
IV.
1. Das Bundesverfassungsgericht hält es für geboten, au ...
2. Die oben (III. 1. c) aa) als verfassungswidrig beanstandete Pr ...
V.
1. Bleibt § 200 Abs. 1 StVollzG weiterhin anwendbar, so ...
2. Nach den dargelegten Maßstäben kann auch die Verfas ...
D.187

Bearbeitung, zuletzt am 28.11.2022, durch: A. Tschentscher
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