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Informationen zum Dokument  BVerfGE 128, 282 - Zwangsbehandlung im Maßregelvollzug  Materielle Begr√ľndung

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7. Markierte Gliederung:

A. -- I.
II.
1. Der Beschwerdeführer ist aufgrund Urteils des Landgericht ...
2. Mit angegriffenem Schreiben vom 28. September 2006 kündig ...
3. a) Der Beschwerdeführer legte "Beschwerde" ein und beantr ...
b) Die Klinik wies in ihrer Stellungnahme vom 2. November 2006 da ...
c) Das Landgericht legte die Beschwerde als Antrag gemä&szli ...
4. a) Mit der Rechtsbeschwerde (§§ 116 ff. StVollzG) r& ...
b) Das Oberlandesgericht verwarf mit angegriffenem Beschluss vom  ...
III.
IV.
1. Für die Bundesregierung hat das Bundesministerium der Jus ...
2. a) Für die rheinland-pfälzische Landesregierung hat  ...
b) Mit Schreiben vom 2. November 2010 hat das rheinland-pfäl ...
3. Der Landtag des Landes Rheinland-Pfalz hält die angewende ...
4. Der Präsident des Bundesgerichtshofs hat eine Stellungnah ...
5. Der Bundesverband Psychiatrie-Erfahrener e.V. hält eine z ...
6. Für die Deutsche Gesellschaft für Psychiatrie, Psych ...
B.
I.
1. Die medizinische Behandlung eines Untergebrachten gegen seinen ...
2. Dem Eingriffscharakter einer Zwangsbehandlung steht nicht entg ...
3. Bei der medizinischen Zwangsbehandlung eines Untergebrachten m ...
II.
1. Ungeachtet der Schwere des Eingriffs, der in der Zwangsbehandl ...
a) Als rechtfertigender Belang kommt insoweit allerdings nicht de ...
b) Zur Rechtfertigung des Eingriffs kann aber das grundrechtlich  ...
aa) Die Freiheitsgrundrechte schließen das Recht ein, von d ...
bb) Das Gewicht, das dem eingeschränkten Grundrecht in der A ...
cc) Die UN-Behindertenrechtskonvention (BRK), die in Deutschland  ...
2. Die verfassungsrechtliche Zulässigkeit einer medizinische ...
3. Aus dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit erge ...
a) aa) In materieller Hinsicht folgt aus dem Grundsatz der Verh&a ...
bb) Zwangsmaßnahmen dürfen ferner nur als letztes Mitt ...
cc) Über die Erfordernisse der Geeignetheit und Erforderlich ...
b) Aus den Grundrechten ergeben sich Anforderungen in Bezug auf d ...
aa) Jedenfalls bei planmäßigen Behandlungen und daher  ...
bb) Zur Wahrung der Verhältnismäßigkeit unabdingb ...
cc) Als Vorwirkung der grundrechtlichen Garantie gerichtlichen Re ...
dd) Art.  2 Abs.  2 GG fordert darüber hinaus spez ...
4. a) Die Zwangsbehandlung eines Untergebrachten ist, wie jeder a ...
III.
1. Es kann offenbleiben, ob es an der notwendigen Klarheit der ge ...
a) So fehlt es insbesondere an einer gesetzlichen Regelung des be ...
b) Darüber hinaus fehlt eine gesetzliche Regelung weiterer w ...
2. Den Mängeln der gesetzlichen Regelung kann nicht im Wege  ...
C.

Bearbeitung, zuletzt am 08.12.2023, durch: Sibylle Perler, A. Tschentscher
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