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Informationen zum Dokument  BVerfGE 76, 1 - Familiennachzug  Materielle Begr√ľndung

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7. Markierte Gliederung:

A.
I.
1. Mit der Stabilisierung des wirtschaftlichen Aufschwunges in de ...
2. Der Bundesminister für Arbeit und Sozialordnung beendete  ...
3. Das Ausländergesetz (AuslG) aus dem Jahre 1965 enthä ...
II.
1. Das trotz des Anwerbestopps weiterhin starke Ansteigen der Aus ...
a) Der Ausländererlaß des Innenministeriums Baden-W&uu ...
b) Die Bundesregierung faßte am 2. Dezember 1981 folgenden  ...
2. Die Bundesländer erließen daraufhin entsprechende V ...
a) In Baden-Württemberg wurde der Ausländererlaß  ...
b) In Bayern wurde für den Bereich des Nachzugs zu Ehegatten ...
c) Die übrigen Bundesländer folgten im wesentlichen der ...
d) Versuche des Innenministeriums Baden-Württemberg, zu eine ...
III.
1. Verfassungsbeschwerde 2 BvR 1226/83: ...
a) Die im Jahre 1949 geborene Beschwerdeführerin zu 1) und i ...
b) Die Beschwerdeführerin zu 1) und der Beschwerdeführe ...
c) Gegen die Versagung der beantragten Aufenthaltserlaubnis erhob ...
d) Mit ihrer Verfassungsbeschwerde wenden sich die Beschwerdef&uu ...
e) Nach Ablauf der Dreijahresfrist ist der Beschwerdeführeri ...
2. Verfassungsbeschwerde 2 BvR 101/84: ...
a) Der im Jahre 1961 geborene Ehemann der Beschwerdeführerin ...
b) Unter dem 19. Oktober 1982 beantragte die Beschwerdeführe ...
c) Gegen die Verfügung legten die Beschwerdeführerinnen ...
d) Mit ihrer Verfassungsbeschwerde rügen die Beschwerdef&uum ...
e) Der Beschwerdeführerin zu 1) ist mittlerweile eine (befri ...
3. Verfassungsbeschwerde 2 BvR 313/84: ...
a) Der im Jahre 1954 geborene Ehemann der Beschwerdeführerin ...
b) Unter dem 3. März 1983 beantragte sie die Erteilung einer ...
c) Gegen diese Verfügung legte die Beschwerdeführerin W ...
d) Soweit ihrem Anliegen nicht entsprochen worden war, legte die  ...
e) Mit ihrer Verfassungsbeschwerde rügt die Beschwerdefü ...
IV.
1. a) Der Bundesminister des Innern weist zur Verfassungsbeschwer ...
b) Zu den Verfassungsbeschwerden 2 BvR 101/84 und 2 BvR 313/84 ni ...
aa) Die im November 1973 verfügte Beendigung der Anwerbung v ...
bb) Dem Verlangen nach einem mindestens achtjährigen ununter ...
cc) Hinsichtlich der Ehebestandszeit sei ausschlaggebend gewesen, ...
dd) Die Steuerung des ausländerbehördlichen Ermessens d ...
2. Das Innenministerium Baden-Württemberg führt zu den  ...
a) Die in Rede stehenden Regelungen seien Bestandteil der Ma&szli ...
b) Art. 6 GG werde durch das Verlangen nach einer dreijährig ...
3. Der Ministerpräsident des Landes Schleswig-Holstein verwe ...
4. Die Stellungnahmen der Städte Freiburg im Breisgau und Si ...
5. Der für das Ausländerrecht zuständige 1. Revisi ...
a) Die Frage, ob ein zwingender Versagungsgrund im Sinne des &sec ...
b) In seinen Urteilen vom 18. September 1983 (BVerwGE 70, 127; NJ ...
V.
1. Der Bundesminister des Innern hat mitgeteilt, daß der Fa ...
2. Das Innenministerium Baden-Württemberg hat sich darü ...
3. Der Leiter der Bayerischen Staatskanzlei hat darauf hingewiese ...
B.
1. Nach dem Vorbringen der Beschwerdeführer erscheint es nic ...
2. Auch die Beschwerdeführer zu 2) und 3) im Verfahren 2 BvR ...
3. Daß die den Beschwerdeführern auferlegten Wartezeit ...
4. a) Die Anforderungen des § 90 Abs. 2 Satz 1 BVerfGG sind  ...
b) Die Beschwerdeführer müssen sich auch nicht den allg ...
C.
I.
1. Der Anwendungsbereich der verfassungsrechtlichen Gewährle ...
a) Diese Gemeinschaften sind aus der Sicht der deutschen Rechtsor ...
b) Der Schutz des Art. 6 Abs. 1 GG umfaßt namentlich die Fr ...
aa) Die zur Prüfung stehenden Wartezeitregelungen greifen ni ...
bb) Demgegenüber ist der Schutzbereich des Art. 6 Abs. 1 GG  ...
(1) Die Beschwerdeführer und ihre Angehörigen streben e ...
(2) Art. 6 Abs. 1 GG ist in den vorliegenden Fällen nicht et ...
c) Als in die Bundesrepublik Deutschland zu ihren Familienangeh&o ...
aa) Indem Art. 6 Abs. 1 GG auf "Ehe" und "Familie" Bezug nimmt, w ...
bb) Allerdings mag grundsätzlich fraglich erscheinen, ob sic ...
d) Es kann dahinstehen, ob in das Grundrecht aus Art. 6 Abs. 1 GG ...
2. Der Schutzbereich des Art. 6 Abs. 2 Satz 1 GG wird von den ang ...
3. Demgegenüber kommt das relative Trennungsverbot des Art.  ...
4. Entsprechendes gilt für Art. 6 Abs. 4 GG, der jeder Mutte ...
5. Außer den oben näherhin bezeichneten subjektiven Re ...
a) Die in Rede stehenden Wartezeiterfordernisse sind als solche n ...
b) Teilweise unvereinbar sind die zur Prüfung gestellten War ...
aa) In Wahrnehmung ihrer Pflicht zu angemessener Berücksicht ...
bb) Aus den Stellungnahmen der Bundesregierung und der Landesregi ...
(1) Das Verlangen nach einem achtjährigen ununterbrochenen A ...
(2) Es hat auch im übrigen vor der Verfassung Bestand. Das V ...
(3) Der in Rede stehenden Regelung liegt die Annahme zugrunde, da ...
(4) Es kann auch nicht festgestellt werden, daß ein Mittel  ...
(5) Die von den zuständigen Organen getroffene Abwägung ...
cc) Aus der Äußerung des Innenministeriums Baden-W&uum ...
(1) Nach den Angaben der Bundesregierung, des Innenministeriums B ...
(2) Über die voraussichtliche Wirkung des Erfordernisses ein ...
(3) Es kann auch nicht festgestellt werden, daß es für ...
(i) Nach den vorliegenden Stellungnahmen war und ist aufgrund fr& ...
(ii) Soweit die Forderung nach einer Ehebestandsfrist dem Zweck d ...
(iii) Verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden ist auch die Wert ...
(4) Die zuständigen Organe haben indessen die Belange von Eh ...
II.
1. Die Versagung des von den Beschwerdeführern begehrten Rec ...
2. Die Ablehnung der in Rede stehenden Nachzugsbegehren stellt si ...
III.
1. Das Verbot gleichheitswidriger Benachteiligung hat in Art. 6 A ...
2. Die von den Beschwerdeführern bekämpften Entscheidun ...
IV.
1. Die Bestimmung des § 2 Abs. 1 Satz 2 AuslG, auf die die A ...
a) Der Senat teilt die vom Ersten Senat des Bundesverfassungsgeri ...
b) Aus dem verfassungsrechtlichen Grundsatz des allgemeinen Vorbe ...
2. Die ausländerbehördlichen Entscheidungen, auf welche ...
a) Die Länder waren befugt, das den Ausländerbehör ...
b) Im Bereich des Ehegatten- und Familiennachzugs fehlt es an Ver ...
3. a) Die Art und Weise, in der die Ausländerbehörden d ...
b) Die Forderung nach einer dreijährigen Ehebestandszeit f&u ...
V.
1. Unbeschadet entgegenstehender völkervertragsrechtlicher B ...
2. Die Bundesrepublik Deutschland unterliegt keinen völkerve ...
a) Zu einer solchen Beurteilung zwingt insbesondere nicht Art. 8  ...
b) Art. 12 des am 1. Dezember 1964 in Kraft getretenen Abkommens  ...
c) Für Art. 17 Abs. 1 und Art. 23 Abs. 1 des Internationalen ...
d) Das Niederlassungsabkommen zwischen dem Deutschen Reich und de ...
VI.
D.

Bearbeitung, zuletzt am 08.12.2023, durch: A. Tschentscher
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