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Informationen zum Dokument  BVerfGE 74, 102 - Erziehungsmaßregeln  Materielle Begr√ľndung

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7. Markierte Gliederung:

A.
I.
II.
1. Der zur Tatzeit 17jährige Beschwerdeführer wurde dur ...
2. Die gegen dieses Urteil eingelegte Berufung des Beschwerdef&uu ...
3. Nach jugendrichterlicher Ermahnung hat der Beschwerdeführ ...
III.
IV.
1. Der Bundesminister der Justiz hält die Verfassungsbeschwe ...
2. Die Bayerische Staatsregierung äußert Bedenken gege ...
3. Der Präsident des Bundesgerichtshofs teilt mit, bisher ha ...
4. Der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof hält die V ...
5. Die Deutsche Vereinigung für Jugendgerichte und Jugendger ...
B.
1. Der Instanzenzug ist erschöpft (§ 90 Abs. 2 Satz 1 B ...
2. Das Rechtsschutzbedürfnis für die Verfassungsbeschwe ...
C.
I.
1. Der Inhalt der verfassungsrechtlichen Vorschriften des Art. 12 ...
a) Nach der Entstehungsgeschichte des Art. 12 Abs. 2 und 3 GG kam ...
b) Erklärtes Ziel des Verfassungsgebers war es somit, durch  ...
c) Wie sich hiernach auch aus dem Grundanliegen des Verfassungsge ...
aa) Hiernach fallen jedenfalls folgende Inpflichtnahmen zur Arbei ...
bb) Anderes kann hingegen von begrenzten Arbeitspflichten gelten, ...
2. Die im Jugendgerichtsgesetz vorgesehene Weisung, Arbeitsleistu ...
a) Die jugendrichterliche Weisung, die als Erziehungsmaßreg ...
b) Nach ihrer Natur, ihrer Zielsetzung und der ihr beigegebenen i ...
c) Die Möglichkeit, als Erziehungsmaßregel auch Arbeit ...
d) Für gesetzlich begründete Arbeitspflichten nach Art  ...
II.
1. § 10 Abs. 1 Satz 3 Nr. 4 JGG verletzt auch nicht Art. 12  ...
2. § 10 Abs. 1 Satz 3 Nr. 4 JGG verletzt nicht das Bestimmth ...
3. § 10 Abs. 1 Satz 3 Nr. 4 JGG ist mit dem Grundrecht der a ...
III.
1. Die Auslegung des Gesetzes und seine Anwendung auf den einzeln ...
2. Daß die im Ausgangsverfahren erteilte Arbeitsweisung au& ...
3. Auf eine behauptete Verletzung der Europäischen Menschenr ...

Bearbeitung, zuletzt am 28.11.2023, durch: Rainer M. Christmann, A. Tschentscher
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