1. Bearbeitung Texterfassung:  [nicht verfügbar] Formatierung:  [nicht verfügbar] Revision:  A. Tschentscher 2. Abruf & Rang Abrufen:  RTF-Version RTF mit Seiten RTF mit Linien Druckversion Druck mit Seiten Rspr.:   87% (128) Lit.:   0% (92) Suche:   0% (516) Rang:   78% (656) 3. Zitiert durch: BVerfGE 156, 354 - Vermögensabschöpfung BVerfGE 114, 258 - Versorgungsänderungsgesetz BVerfGE 109, 133 - Langfristige Sicherheitsverwahrung BVerfGE 105, 17 - Sozialpfandbriefe BVerfGE 90, 226 - Kirchensteuer Arbeitslose BVerfGE 76, 256 - Beamtenversorgung BVerfGE 74, 129 - Widerruf von Leistungen BVerfGE 72, 175 - Wohnungsfürsorge BVerfGE 69, 272 - Krankenversicherung der Rentner BVerfGE 68, 287 - Rechnungszinsfuß 4. Zitiert selbst: BVerfGE 60, 329 - Versorgungsausgleich BVerfGE 60, 123 - Junge Transsexuelle BVerfGE 58, 81 - Ausbildungsausfallzeiten BVerfGE 55, 72 - Präklusion I BVerfGE 53, 257 - Versorgungsausgleich I BVerfGE 51, 356 - Auslandswirkung Rentenreform BVerfGE 51, 1 - Rentenversicherung im Ausland BVerfGE 43, 291 - numerus clausus II BVerfGE 24, 220 - Angestelltenversicherung BVerfGE 14, 288 - Selbstversicherung BVerfGE 11, 139 - Kostenrechtsnovelle BVerfGE 8, 1 - Teuerungszulage 5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur: [nicht verfügbar] 7. Markierte Gliederung: A. I. 1. Nach § 12 AVG (= § 1235 RVO) gehören medizinisc ... 2. Nach § 13 Abs. 1 Satz 5 AVG bestimmt die Bundesversicheru ... 3. Der durch § 13 Abs. 1 a Satz 3 AVG von den Rehabilitation ... II. 1. Vorlageverfahren 1 BvL 8/80 ... a) Der 1934 geborene Kläger des Ausgangsverfahrens ist Verwa ... b) Das gegen die Ablehnung der von ihm beantragten Kur angerufene ... 2. Vorlageverfahren 1 BvL 16/81 ... a) Der 1937 geborene Kläger des Ausgangsverfahrens war Kommu ... b) Das angerufene Sozialgericht setzte das Verfahren aus und legt ... 3. Verfassungsbeschwerde 1 BvR 257/80 ... a) Der 1935 geborene Beschwerdeführer war von 1954 an zun&au ... b) Mit der Verfassungsbeschwerde rügt der Beschwerdefüh ... 4. Verfassungsbeschwerde 1 BvR 890/80 ... a) Die 1927 geborene Beschwerdeführerin ist beamtete Profess ... b) Mit der Verfassungsbeschwerde rügt die Beschwerdefüh ... 5. Verfassungsbeschwerde 1 BvR 1357/81 ... a) Der 1920 geborene Beschwerdeführer war aktiver Soldat. Er ... b) Die gegen dieses Urteil gerichtete Verfassungsbeschwerde st&uu ... III. 1. Der Bundesminister ist der Auffassung, daß die zur Pr&uu ... 2. Der 1. Senat des Bundessozialgerichts hat in den Verfahren 1 B ... 3. Die Bundesversicherungsanstalt für Angestellte hat auf Ve ... 4. Der Kläger des Ausgangsverfahrens 1 BvL 16/81 trägt  ... B. C. I. 1. Art. 3 Abs. 1 GG ist verletzt, wenn eine Gruppe von Normadress ... 2. Eine ungleiche Behandlung liegt vornehmlich darin, daß d ... a) Nach den Gesetzgebungsmaterialien liegt der Beweggrund fü ... b) Die zur Prüfung gestellte Vorschrift ist erst währen ... 3. Der Ausgangspunkt des Gesetzgebers, die durch § 13 Abs. 1 ... 4. Auch der Ausgangsfall der Vorlage 1 BvL 16/81 führt zu ke ... 5. a) Der Bundesminister hat darauf hingewiesen, daß sich d ... b) Soweit die zur Prüfung gestellte Norm dazu führt, da ... c) Allerdings erscheint die Zuordnung solcher Versicherter, die d ... 6. Wie die Beschwerdeführer zutreffend geltend machen, f&uum ... a) Widerrufs- und Probebeamte, die keine öffentlich-rechtlic ... b) Keine Bedenken bestehen dagegen, daß Beamte, die vor ihr ... c) Schließlich ist keine verfassungswidrige Ungleichbehandl ... II. 1. Art. 14 GG kommt als Prüfungsmaßstab nicht in Betra ... 2. § 13 Abs. 1 Satz 3 AVG verstößt auch nicht geg ... a) Den von dieser Vorschrift betroffenen Beamten konnten nach dem ... b) Im vorliegenden Zusammenhang überwiegt die Bedeutung des  ... c) Allerdings ist das Vertrauen der von der Regelung betroffenen  ...