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Informationen zum Dokument  BVerfGE 47, 146 - Schneller Brüter  Materielle Begr√ľndung

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7. Markierte Gliederung:

A. - I.
II.
1. Die Landesregierung des Landes Nordrhein-Westfalen und die Bek ...
2. Die Schnell-Brüter-Kernkraftwerksgesellschaft mbH - der d ...
B.
I.
1. Soweit von Beteiligten des Ausgangsverfahrens Bedenken hierzu  ...
2. Der Zulässigkeit der Vorlage steht auch nicht entgegen, d ...
II.
1. Nach Art. 100 Abs. 1 Satz 1 GG hat ein Gericht sein Verfahren  ...
2. Nach ihrem Wortlaut greifen Art. 100 Abs. 1 Satz 1 GG, §  ...
3. Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts sind die ...
a) Zwar unterscheiden sich die Fälle, mit denen sich die Bes ...
b) Gleichwohl können diese Unterschiede nicht dazu führ ...
aa) Zwar sagt der Beschluß BVerfGE 11, 330 [336], die - in  ...
bb) Es kann hierfür auch keinen Unterschied machen, daß ...
cc) Daran ändert es auch grundsätzlich nichts, daß ...
c) Mithin sind die Grundsätze der Entscheidungen BVerfGE 11, ...
III.
1. Zwar sehen Art. 100 Abs. 1 GG, § 80 BVerfGG ihrem Wortlau ...
2. Ob und wann dies der Fall ist, kann nur anhand der jeweiligen  ...
3. Im vorliegenden Fall ist die Vorlage von allgemeiner und grund ...
IV.
1. In der Entscheidung BVerfGE 13, 97 [103 f.] - ebenso in der En ...
2. Im vorliegenden Fall ist die Ausgangslage ähnlich. Ü ...
a) Ergibt die Beweisaufnahme, daß die erteilte Genehmigung  ...
b) Ergibt die Beweisaufnahme, daß die erteilte Genehmigung  ...
aa) Stützt das Oberverwaltungsgericht seine Entscheidung &uu ...
bb) Stützt das Oberverwaltungsgericht seine Entscheidung &uu ...
cc) Will das Oberverwaltungsgericht sowohl den Mangel der gesetzl ...
c) Das hat Auswirkungen auf die Frage, ob vor einer Vorlage an da ...
V.
VI.

Bearbeitung, zuletzt am 03.03.2024, durch: Johannes Rux, A. Tschentscher
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