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Informationen zum Dokument  BVerfGE 41, 251 - Speyer-Kolleg  Materielle Begr√ľndung

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4. Zitiert selbst:

5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

    [nicht verfügbar]
7. Markierte Gliederung:

A.
I.
II.
1. Der im Jahre 1946 geborene Beschwerdeführer war nach Mitt ...
2. Wegen der beiden Vorfälle war schon vorher gegen den Besc ...
3. Auf Grund einer Untätigkeitsklage des Beschwerdeführ ...
4. Durch Urteil vom 9. Mal 1973 hat das Oberverwaltungsgericht Rh ...
5. Durch Beschluß vom 9. November 1973 hat das Bundesverwal ...
III.
1. Der Beschwerdeführer sieht sich durch das Urteil des Ober ...
2. Zu der Verfassungsbeschwerde haben das Kultusministerium und d ...
B.
I.
1. Die rechtliche Beurteilung des Schulverhältnisses hat sic ...
2. Wenn auch die Notwendigkeit einer gesetzlichen Grundlage f&uum ...
3. Zu diesen Anforderungen gehört nach der ausdrücklich ...
4. Das Erfordernis einer gesetzlichen Grundlage muß nicht z ...
II.
1. Die nach alledem verfassungsrechtlich notwendige Gesetzesgrund ...
2. Diese mit der Anerkennung von Übergangsfristen verbundene ...
3. Die beanstandeten Entscheidungen waren daher gemäß  ...

Bearbeitung, zuletzt am 03.12.2023, durch: Johannes Rux, A. Tschentscher
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