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Informationen zum Dokument  BVerfGE 40, 296 - Abgeordnetendiäten  Materielle Begr√ľndung

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6. Zitiert in Literatur:

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7. Markierte Gliederung:

A. -- I.
II.
III.
1. Der Saarländische Landtag: ...
a) Er trägt im wesentlichen vor: Das noch anhängige Ver ...
b) In der Sache seien die Abgeordnetenbezüge vorveranschlagt ...
2. Der Deutsche Bundestag: ...
3. Der Landtag von Baden-Württemberg: ...
4. Die Landtage von Bayern, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-West ...
5. Die Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg hat au ...
6. Die Christlich-Demokratische Union Deutschlands hat sich unter ...
B.
1. Die vom Beschwerdeführer gewählte Verfahrensart - da ...
2. An dieser rechtlichen Beurteilung ändert sich auch dadurc ...
3. Der Beschwerdeführer war jahrelang Mitglied des Saarl&aum ...
C.
I.
1. Heute hat jedermann die rechtliche Möglichkeit, mit Errei ...
2. Den Schwerpunkt der Entschädigung für den Abgeordnet ...
II.
1. Im Lichte der dargelegten, nicht zufälligen, sondern notw ...
2. Die Entschädigung wird damit keineswegs zu einem "arbeits ...
3. a) Die Demokratie des Grundgesetzes ist eine grundsätzlic ...
b) Art. 48 Abs. 3 Satz 1 GG in Verbindung mit Art. 38 Abs. 1 Satz ...
III.
IV.
1. Gegen § 3 Abs. 1 Buchst. a und b, von deren Verfassungsm& ...
2. Die von § 3 Abs. 1a und b LTG betroffenen Richter und Bea ...
a) Die die Beamten unter den Abgeordneten betreffenden Regelungen ...
b) § 6 Abs. 2 und 3 LTG macht besonders deutlich, daß  ...
3. § 9 LTG, der die Rechtsstellung der Angestellten des &oum ...
4. a) Der Ersatz des Verdienstausfalls nach § 13 Abs. 1 LTG  ...
b) Der saarländische Gesetzgeber sieht die Entschädigun ...
c) Im übrigen ist verfassungsrechtlich zu beanstanden, da&sz ...
5. Nach § 16 Abs. 1 Satz 2 LTG sind die in den §§  ...
a) Offenbleiben soll daher hier die Frage, ob der Landesgesetzgeb ...
b) Die bisherige Steuerfreiheit der Diäten beruht auf der he ...
6. a) Demnach sind die §§ 5, 6, 9, 13 Abs. 1 und 2, 14  ...
b) Bei der Neuregelung wird zu beachten sein, daß nun in ei ...
c) Außerdem wird bei der Neuregelung zu überlegen sein ...
V.
VI.
A.
1. Das Urteil unterläßt es, in der Entscheidungsformel ...
2. Das Urteil spricht in den Gründen (C IV 6) aus, daß ...
B.
C.
1. Die Urteilsgründe gehen davon aus, daß die Begriffe ...
a) Der Begriff der Alimentierung - richtig der "angemessenen Alim ...
b) Noch bedenklicher ist die Entscheidung (C II 1 der Gründe ...
2. Das Urteil behandelt (C II 3a der Gründe) die besonderen  ...
3. Die Urteilsbegründung (C IV 6b) sieht in dem Fall, da&szl ...
4. Die Urteilsgründe bezeichnen es unter C II 2 als verfassu ...
D.
1. Daß § 3 Abs. 1 a) und b) LTG verfassungsmä&szl ...
2. Ich habe Bedenken dagegen, daß § 5 LTG für ver ...
3. §§ 6, 9 und 13 Abs. 1 LTG sind verfassungswidrig; si ...
E.
1. In der Teilentscheidung vom 21. Januar 1975 (BVerfGE 38, 326 [ ...
2. In der Sache selbst bin ich folgender Meinung: ...
a) Nach dem Urteil (C IV 4c) verstößt das Verfahren na ...
b) Zur Frage der Steuerpflicht kann nicht offenbleiben (C IV 5a d ...

Bearbeitung, zuletzt am 03.12.2023, durch: A. Tschentscher, Sven Broichhagen
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