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Informationen zum Dokument  BVerfGE 105, 279 - Osho  Materielle Begr√ľndung

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5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

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7. Markierte Gliederung:

A.
I.
II.
1. Den Anlass zur Klageerhebung gaben Antworten der Bundesregieru ...
2. Mit ihrer Klage erstrebten die Beschwerdeführer die Verur ...
a) Das Verwaltungsgericht hat der Klage stattgegeben, soweit sie  ...
b) Das Oberverwaltungsgericht hat auf die Berufung der Beklagten  ...
c) Das Bundesverwaltungsgericht hat die Beschwerde der Beschwerde ...
III.
1. Die Äußerungen der Bundesregierung, durch welche di ...
2. Verletzt worden sei auch der Anspruch der Beschwerdeführe ...
IV.
1. Die Bundesregierung habe aufgrund ihrer verfassungsrechtlichen ...
2. Die Rüge eines Verstoßes gegen Art. 103 Abs. 1 GG k ...
B.
I.
1. Die Beschwerdeführer sind Träger dieses Grundrechts. ...
2. Das Grundrecht der Religions- und Weltanschauungsfreiheit umfa ...
3. Diesen Grundsätzen werden die Äußerungen der B ...
a) aa) Zuzustimmen ist den angegriffenen Entscheidungen allerding ...
(1) Allerdings soll die Bezeichnung "Sekte" nach der Empfehlung d ...
(2) Entsprechendes gilt für den Gebrauch der Begriffe "Jugen ...
(3) Schließlich wahrt auch der Gebrauch der Bezeichnung "Ps ...
bb) Nicht mehr in dem verfassungsrechtlich gebotenen Sinne neutra ...
(1) Wie schon das Verwaltungsgericht in seinem insoweit nicht ang ...
(2) Das Gleiche trifft für den im Ausgangsverfahren festgest ...
b) Die Verwendung der Attribute "destruktiv" und "pseudoreligi&ou ...
c) Das ist nicht der Fall. Zwar hat die Bundesregierung mit den a ...
aa) Die Bundesregierung durfte Parlament und Öffentlichkeit  ...
(1) (a) Die Ermächtigung zur Erteilung derartiger Informatio ...
(b) Die Unterrichtung der Öffentlichkeit über Vorgä ...
(aa) Unter der Geltung des Grundgesetzes ist der Grundrechtsschut ...
(bb) So liegt es jedenfalls bei einer Informationstätigkeit  ...
(c) Dass der Vorbehalt des Gesetzes über die Aufgabenzuweisu ...
(2) Nach diesen Maßstäben sind die Äußerung ...
(a) Die Äußerungen waren Teil der staatsleitenden Info ...
(b) Die Bundesregierung konnte sich für ihre Äuße ...
bb) Die Bezeichnung der Osho-Bewegung und ihrer einzelnen Gruppen ...
4. Von den angegriffenen Gerichtsentscheidungen ist demnach das B ...
II.
III.

Bearbeitung, zuletzt am 22.03.2023, durch: A. Tschentscher
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