VerfassungsgeschichteVerfassungsvergleichVerfassungsrechtRechtsphilosophie
√úbersichtWho-is-WhoBundesgerichtBundesverfassungsgerichtVolltextsuche...

Informationen zum Dokument  BVerfGE 46, 120 - Direktruf  Materielle Begr√ľndung

1. Bearbeitung

2. Abruf & Rang

3. Zitiert durch:

4. Zitiert selbst:

5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

    [nicht verfügbar]
7. Markierte Gliederung:

A.
I.
II.
III.
IV.
1. Der Bundesminister für das Post- und Fernmeldewesen h&aum ...
2. Nach Auffassung des VII. Senats des Bundesverwaltungsgerichts  ...
B.
C.
I.
1. a) Die Vorschrift richtet sich in erster Linie an die Direktru ...
b) Soweit die Beschwerdeführerinnen selbst Zusatzeinrichtung ...
2. Die Verfassungsmäßigkeit von Beschränkungen de ...
3. Art. 12 Abs. 1 GG läßt Regelungen der Berufsaus&uum ...
a) Der Inhalt des Begriffs "Fernmeldewesen" in § 14 Post- Vw ...
b) Zu den "Einrichtungen des Fernmeldewesens" im Sinne des § ...
c) § 3 Abs. 4 DirRufV regelt eine Bedingung für die Ben ...
d) Hiernach ist § 3 Abs. 4 DirRufV durch die Ermächtigu ...
4. Die Bestimmung genügt auch den Anforderungen, die an die  ...
a) Wie in der Stellungnahme des Bundesministers für das Post ...
b) Das Eigentum der Bundespost an den Zusatzeinrichtungen ist ein ...
c) Das Posteigentum an den Zusatzeinrichtungen ist auch erforderl ...
d) Die Regelung des § 3 Abs. 4 DirRufV ist schließlich ...
5. Im Hinblick auf die Grundrechte der Direktrufteilnehmer kommt  ...
II.
1. Prüfungsmaßstab ist Art. 12 Abs. 1 GG. Die Beschwer ...
2. Einen Eingriff in die Freiheit der Berufswahl enthält &se ...
3. Als Berufsausübungsregelung ist § 6 Abs. 6 DirRufV d ...
a) Wie bereits ausgeführt worden ist, gehören zum Fernm ...
b) § 6 Abs. 6 DirRufV enthält auch eine Benutzungsregel ...
4. § 6 Abs. 6 DirRufV genügt den Anforderungen, die an  ...
a) Die Auslegung der Bestimmung ist zwischen den Beschwerdefü ...
b) In der vorstehend dargelegten Auslegung begegnet § 6 Abs. ...
III.
1. a) § 9 Abs. 1 Satz 1 DirRufV ist an Art. 12 Abs. 1 GG zu  ...
b) § 9 Abs. 1 Satz 1 DirRufV entspricht den verfassungsrecht ...
c) Wenn die Beschwerdeführerin weiterhin geltend macht, da&s ...
2. a) Für § 9 Abs. 1 Satz 3 und 4 DirRufV, die von den  ...
b) Die Ermächtigung des § 14 PostVwG, auf deren Grundla ...
IV.

Bearbeitung, zuletzt am 28.11.2022, durch: A. Tschentscher, Markus Lang
© 1994-2022 Das Fallrecht (DFR).