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Informationen zum Dokument  BVerfGE 23, 127 - Zeugen Jehovas  Materielle Begründung

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I.
1. Der Beschwerdeführer gehört der Glaubensgemeinschaft ...
2. Mit der rechtzeitig erhobenen Verfassungsbeschwerde gegen die  ...
3. a) Der Bundesminister der Justiz hält die Verfassungsbesc ...
b) Die Bayerische Staatsregierung hält die Verfassungsbeschw ...
II.
1. § 53 Abs. 1 ErsDiG in der Fassung vom 16. Juli 1965 (BGBl ...
2. Das Bundesverfassungsgericht hat in dem Beschluß vom 4.  ...
3. Die Anwendung des § 53 Abs. 1 ErsDiG in dem angefochtenen ...
4. Schließlich liegt auch in den Erwägungen, die die S ...
5. Da die Verfassung die Berufung auf Art. 4 Abs. 1 GG gegenü ...

Bearbeitung, zuletzt am 20.04.2024, durch: A. Tschentscher, Markus Lang
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