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Informationen zum Dokument  BVerfGE 7, 377 - Apotheken-Urteil  Materielle Begr√ľndung

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7. Markierte Gliederung:

A.
1. Der Beschwerdeführer ist seit 1940 approbierter Apotheker ...
2. Nach dem ApothekenG bedarf der Erlaubnis, wer eine Apotheke ne ...
3. Der Bescheid der Regierung von Oberbayern vom 29. November 195 ...
4. Mit der Verfassungsbeschwerde greift der Beschwerdeführer ...
5. Der Bayerische Ministerpräsident hat eine Äuße ...
6. In der mündlichen Verhandlung waren der Beschwerdefü ...
B. -- I.
II.
III.
1. Der Apotheker als Inhaber einer "Offizin", in der er gegebenen ...
2. Das Prinzip der Gewerbefreiheit, das im Gefolge der gesellscha ...
3. In Bayern ist der sich aus dieser Entwicklung ergebende Rechts ...
4. Auf diesen Rechtszustand trafen in Bayern - wie in den anderen ...
5. Gegen die unbeschränkte Niederlassungsfreiheit erhob die  ...
6. Das bayerische Gesetz über das Apothekenwesen vom 16. Jun ...
a) Zum selbständigen Betrieb einer Apotheke bedarf es stets  ...
b) Will der Bewerber eine bestehende Apotheke weiterbetreiben und ...
c) Beabsichtigt der Bewerber, eine neue Apotheke zu errichten, so ...
d) Bei der Neuerrichtung von Apotheken kann die Behörde so d ...
7. Kernstück des Gesetzes ist der Art. 3, der die Voraussetz ...
IV.
1. Art. 12 Abs. 1 schützt die Freiheit des Bürgers in e ...
2. Aus dieser Sicht des Grundrechts ist der Begriff "Beruf" weit  ...
3. Aus der dargelegten allgemeinen Bedeutung des Art. 12 Abs. 1 l ...
a) Wenn in Art. 12 Abs. 1 nur das Prinzip der Gewerbefreiheit ver ...
b) Beurteilt man die Eingriffsmöglichkeiten des Gesetzgebers ...
c) Was den Inhalt der so allgemein in ihrer Reichweite bestimmten ...
d) Das Grundrecht soll die Freiheit des Individuums schützen ...
4. Auch der Bundesgerichtshof und das Bundesverwaltungsgericht wo ...
5. Die sich aus der Rücksicht auf das Grundrecht ergebenden  ...
V.
1. Die Niederlassungsfreiheit wird selbstverständlich eine V ...
a) Wenn man in der starken Zunahme der Zahl der Apotheken seit 19 ...
b) Die Gründung einer Apotheke erfordert hohe Investitionen. ...
c) Die Nachwuchslage des Berufs setzt der Zahl der Apothekengr&uu ...
2. Es kann davon ausgegangen werden, daß bei freier Niederl ...
3. Wenn die Gefahr einer "hemmungslosen" Vermehrung der Apotheken ...
a) Es wird behauptet, die Leistungsfähigkeit vieler Apotheke ...
b) Das Bundesverfassungsgericht ist nicht davon überzeugt, d ...
aa) Die gleiche Gefahr des Sinkens der Berufsmoral würde bei ...
bb) Verstöße gegen Berufspflichten sind durchaus nicht ...
cc) Wenn der Gesetzgeber wirklich befürchtete, beim Sinken d ...
4. Die Gefahr, daß die bei Niederlassungsfreiheit zu erwart ...
VI.
1. Die Gefahren, die mit der unrechtmäßigen oder unvor ...
a) Nach der historischen Entwicklung lag - wie schon unter III 1  ...
b) Es ist bereits dargelegt worden, daß - auch nach dem Urt ...
2. Auch im Bereich des Apothekenwesens selbst ließen sich G ...
a) Hier ist zunächst an die Berufsgerichtsbarkeit zu denken, ...
b) Der Gesetzgeber könnte durch eine Regelung der Berufsaus& ...
d) Die Prüfungspflicht des Apothekers könnte entspreche ...
3. Die Verminderung der wirtschaftlichen und persönlichen La ...
4. Die vorstehenden Hinweise auf mögliche gesetzgeberische M ...
VII.

Bearbeitung, zuletzt am 28.03.2023, durch: A. Tschentscher, Sabrina Gautschi
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