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Informationen zum Dokument  BVerfGE 123, 1 - Spielgerätesteuer  Materielle Begr√ľndung

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    Revision:  A. Tschentscher

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4. Zitiert selbst:

5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

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7. Markierte Gliederung:

A.
I.
1. Die Steuer für das Bereithalten von Spielgeräten z&a ...
2. Mit dem Spielgerätesteuergesetz vom 29. Juni 1988 (HmbGVB ...
3. Das Aufkommen aus der Spielgerätesteuer in Hamburg betrug ...
4. Die gewerbsmäßige Aufstellung von Geldspielgerä ...
5. Die Regelungen über die Erhebung der Vergnügungsteue ...
II.
1. Die Klägerin des Ausgangsverfahrens (im Folgenden: Kl&aum ...
2. Mit Beschluss vom 26. April 2005 hat das Finanzgericht Hamburg ...
III.
1. Nach Auffassung der Justizbehörde der Freien und Hansesta ...
2. Der mit Fragen des Vergnügungsteuerrechts befasste Senat  ...
3. Der mit dem Vergnügungsteuerrecht befasste Senat des Bund ...
4. Nach Auffassung der Klägerin verstößt das Spie ...
5. Das im Ausgangsverfahren beklagte Finanzamt hält § 4 ...
B.
C.
I.
1. a) Nach Art. 105 Abs. 2a Satz 1 GG haben die Länder die B ...
b) Aufwandsteuern belasten die in der Einkommensverwendung fü ...
2. Die hamburgische Spielgerätesteuer ist eine solche Aufwan ...
a) Im Hinblick auf den Steuertatbestand besteht kein Zweifel am C ...
b) Zweifel an der Tauglichkeit des Steuermaßstabs lassen de ...
c) Die Kompetenz des Landesgesetzgebers aus Art. 105 Abs. 2a Satz ...
II.
1. a) Der allgemeine Gleichheitssatz gebietet, wesentlich Gleiche ...
b) Der Grundsatz der gleichen Zuteilung steuerlicher Lasten (vgl. ...
c) Eine am Gleichheitssatz ausgerichtete, gerechte Zuteilung der  ...
2. Einer Prüfung anhand dieser verfassungsrechtlichen Ma&szl ...
a) Die Anwendung des Stückzahlmaßstabs nach § 4 A ...
aa) Die Feststellungen des Finanzgerichts im Vorlagebeschluss bel ...
bb) Die festgestellten Schwankungsbreiten in den Einspielergebnis ...
cc) Frühere Annahmen des Bundesverfassungsgerichts zur Recht ...
(1) Das Bundesverfassungsgericht (vgl. BVerfGE 31, 119 [127]) wie ...
(2) Nicht mehr aufrecht erhalten werden kann mittlerweile auch di ...
(3) Im Ergebnis nichts anderes gilt für die Annahme, die wei ...
dd) Die festgestellte Ungeeignetheit des Stückzahlmaßs ...
(1) Das Bundesverwaltungsgericht hat in seinem bereits in Bezug g ...
(2) Es kommt hinzu, dass die für die Tauglichkeit des St&uum ...
b) Sonstige Sachgründe vermögen die Beibehaltung des St ...
aa) Die durch den Stückzahlmaßstab erzwungene Gleichbe ...
bb) Zur Rechtfertigung des Stückzahlmaßstabs kann auch ...
cc) Der Stückzahlmaßstab kann vor Art. 3 Abs. 1 GG auc ...
dd) Der Stückzahlmaßstab kann auch nicht deswegen weit ...
3. Die Verfassungswidrigkeit der im Ausgangsverfahren angegriffen ...
4. Das Bundesverfassungsgericht hat sich verschiedentlich mit der ...
III.

Bearbeitung, zuletzt am 29.11.2023, durch: Sabrina Gautschi, A. Tschentscher
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