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Informationen zum Dokument  BVerfGE 93, 266 - 'Soldaten sind Mörder'  Materielle Begr√ľndung

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A.
I. Verfahren 1 BvR 1476/91
1. Der Beschwerdeführer, ein zur Tatzeit 30jähriger Stu ...
2. a) Das Amtsgericht hat den Beschwerdeführer wegen Beleidi ...
b) Das Landgericht hat sowohl die Berufung des Beschwerdefüh ...
c) Das Bayerische Oberste Landesgericht hat die Revisionen des Be ...
3. Mit seiner Verfassungsbeschwerde greift der Beschwerdefüh ...
4. Nach Auffassung des Bayerischen Staatsministeriums der Justiz  ...
II. Verfahren 1 BvR 1980/91
1. Der 1949 geborene Beschwerdeführer ist Oberstudienrat und ...
2. a) Das Amtsgericht hat den Beschwerdeführer wegen Beleidi ...
b) Das Landgericht hat die Berufung des Beschwerdeführers ve ...
c) Das Bayerische Oberste Landesgericht hat die Revision des Besc ...
3. Mit seiner Verfassungsbeschwerde rügt der Beschwerdef&uum ...
4. Das Bayerische Staatsministerium der Justiz hält die Verf ...
III. Verfahren 1 BvR 102/92
1. Die Verfassungsbeschwerde betrifft einen Leserbrief, den der B ...
2. a) Auf den Einspruch des Beschwerdeführers hin hat das Am ...
b) Das Landgericht hat die Berufung des Beschwerdeführers al ...
c) Das Oberlandesgericht hat die Revision des Beschwerdeführ ...
3. Mit der Verfassungsbeschwerde greift der Beschwerdeführer ...
IV. Verfahren 1 BvR 221/92
1. Im November 1989 fand in der Münchener Olympiahalle eine  ...
2. a) Das Amtsgericht hat die Beschwerdeführerin und den wei ...
b) Das Landgericht hat die Berufung der Beschwerdeführerin v ...
c) Die Revision der Beschwerdeführerin hat das Bayerische Ob ...
3. Mit ihrer Verfassungsbeschwerde rügt die Beschwerdefü ...
4. Die Stellungnahme des Bayerischen Staatsministeriums der Justi ...
B.
C.
I.
1. Die Äußerungen, deretwegen die Beschwerdeführe ...
2. In der Bestrafung wegen dieser Äußerungen liegt ein ...
3. Das Grundrecht auf Meinungsfreiheit ist allerdings nicht vorbe ...
II.
1. Die Strafbestimmung ist mit Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG vereinbar. ...
a) Die Vorschrift schützt in erster Linie die persönlic ...
b) Wie § 194 Abs. 3 Satz 2 StGB zu entnehmen ist, bezieht si ...
2. § 185 StGB ist auch nicht zu unbestimmt und verstö&s ...
III.
1. Auf der Stufe der Normauslegung erfordert Art. 5 Abs. 1 Satz 1 ...
2. Auf der Stufe der Anwendung von §§ 185 ff. StGB im E ...
3. Voraussetzung jeder rechtlichen Würdigung von Äu&szl ...
IV.
1. Es begegnet allerdings keinen Bedenken, daß die Gerichte ...
2. Es ist von Verfassungs wegen weiterhin nicht zu beanstanden, d ...
3. Es begegnet schließlich keinen verfassungsrechtlichen Be ...
V.
1. Verfahren 1 BvR 1476/91 ...
a) Das Amtsgericht ist davon ausgegangen, daß der Beschwerd ...
b) Im Gegensatz zum Amtsgericht ist das Landgericht davon ausgega ...
c) Da das Bayerische Oberste Landesgericht die Revision des Besch ...
2. Verfahren 1 BvR 1980/91 ...
a) Nach Auffassung des Amtsgerichts bringt die Äußerun ...
b) Auch das Landgericht hat sich um eine Deutung der Äu&szli ...
c) Der Beschluß des Revisionsgerichts leidet an denselben M ...
3. Verfahren 1 BvR 102/92 ...
a) Das landgerichtliche Urteil enthält keine Ausführung ...
b) Der Beschluß des Oberlandesgerichts weist dieselben M&au ...
4. Verfahren 1 BvR 221/92 ...
a) Das Amtsgericht hat in der Äußerung der Beschwerdef ...
b) Das Landgericht hat in der Äußerung eine Gleichsetz ...
c) Der Beschluß des Bayerischen Obersten Landesgerichts ist ...
VI.
1. Zutreffend haben die Gerichte der Ausgangsverfahren auf der Gr ...
2. Wenn die Fachgerichte in Rücksicht auf die von ihnen getr ...
3. Auf der Grundlage des von ihnen festgestellten Sachverhalts, w ...
4. Die Meinungsäußerungen der Beschwerdeführer we ...

Bearbeitung, zuletzt am 07.06.2023, durch: A. Tschentscher
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