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Informationen zum Dokument  BVerfGE 45, 104 - Unterhaltsleistungen Geschiedener  Materielle Begr√ľndung

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    Revision:  A. Tschentscher

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3. Zitiert durch:

4. Zitiert selbst:

5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

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7. Markierte Gliederung:

A. -- I.
1. Bis zum Jahr 1974 berücksichtigte das Einkommensteuerrech ...
2. Durch das Einkommensteuerreformgesetz schuf der Gesetzgeber ei ...
3. Nach Art. 3 Nr. 7 des Entwurfs eines Gesetzes zur Änderun ...
II.
1. Die Beschwerdeführer zu 1) bis 5) sind Väter und ein ...
2. Die Beschwerdeführer sind der Ansicht, die Regelung des F ...
III.
1. Im Namen der Bundesregierung hat sich der Bundesminister der F ...
2. Im Namen der Bayerischen Staatsregierung hat sich der Bayerisc ...
B. -- I.
1. Die Beschwerdeführer wenden sich allgemein gegen das Syst ...
2. Da die Verfassungsbeschwerden sich unmittelbar gegen gesetzlic ...
a) Die Lohnsteuer ist aufgrund der Lohnsteuerkarte nach der darin ...
b) Die Beschwerdeführer sind auch, was die Regelung übe ...
3. Obwohl der Wortlaut des § 3 Abs. 1 bis 3 BKGG, der die Be ...
II.
C.
I.
1. Das Kindergeld wird zwar im Regelfall nach § 3 Abs. 3 BKG ...
2. Der nicht zum Empfang von Kindergeld für bestimmte Kinder ...
3. Im übrigen wird das Kind allgemein von den seinetwegen ge ...
4. Schließlich ist es von Bedeutung, daß die steuerli ...
II.
1. Das Einkommensteuerreformgesetz ist darauf angelegt, die einko ...
2. Soweit kein völliger Ausgleich erfolgt, handelt es sich u ...
III.
1. Es trifft entgegen der Ansicht der Beschwerdeführer auch  ...
a) Für die Berechtigung zum Empfang des Kindergeldes gilt f& ...
b) Die kinderbedingten einkommensteuerlichen Vergünstigungen ...
2. Für die Prämienberechtigung nach dem Wohnungsbau-Pr& ...
IV.
1. a) Das für jedes Kind nur einmal zu gewährende Kinde ...
b) Es wäre jedoch mit dem Zweck der Kindergeldgewährung ...
c) Soweit ersichtlich, wird im neueren Schrifttum fast ausnahmslo ...
d) Bei Neufestsetzung der Unterhaltsverpflichtungen des das Kind  ...
2. Die kinderbedingten Einkommensteuererleichterungen erhält ...
a) Vorsorgeaufwendungen (Personenversicherungen, Bausparkassenbei ...
b) Steuerpflichtigen, die nicht die Möglichkeit haben, nach  ...
c) Für Steuern, die nach der festgesetzten Einkommensteuer o ...
3. Die Zuordnung von Kindern auf dem Gebiet der Sparförderun ...
V.
1. Als "außergewöhnliche Belastungen" im Sinne des &se ...
2. Den Freibetrag wegen der auswärtigen Unterbringung eines  ...
3. Einem körperbehinderten Kind steht nach § 33b EStG n ...
VI.
VII.

Bearbeitung, zuletzt am 28.11.2023, durch: Sabrina Gautschi, A. Tschentscher
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