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Informationen zum Dokument  BVerfGE 42, 243 - Hinweispflicht  Materielle Begründung

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A. -- I.
II.
B.
I.
1. Die Verfassungsbeschwerde ist unzulässig, weil der Rechts ...
2. Die Hinweispflicht nach § 72 Abs. 1 OWiG an den Betroffen ...
3. Im vorliegenden Fall verfügte der Richter die zweite Zust ...
4. a) Das Bundesverfassungsgericht hat bereits entschieden, der i ...
b) Unbeschadet der deutschen rechtsstaatlichen Tradition, fü ...
c) Da der Grundsatz der Subsidiarität der Verfassungsbeschwe ...
5. § 33a StPO ist so auszulegen und anzuwenden, daß er ...
a) § 33a wurde in die Strafprozeßordnung durch das Ges ...
b) Gerade aus der Entstehungsgeschichte der Vorschrift sind keine ...
6. Da nach alledem der Beschwerdeführer den Verstoß ge ...
II.

Bearbeitung, zuletzt am 22.02.2024, durch: A. Tschentscher, Djamila Strößner
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