VerfassungsgeschichteVerfassungsvergleichVerfassungsrechtRechtsphilosophie
√úbersichtWho-is-WhoBundesgerichtBundesverfassungsgerichtVolltextsuche...

Informationen zum Dokument  BGHSt 46, 212 - Volksverhetzung im Internet  Materielle Begr√ľndung

1. Bearbeitung

2. Abruf & Rang

3. Zitiert durch:

4. Zitiert selbst:

5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

    [nicht verfügbar]
7. Markierte Gliederung:

A - I.
II.
1. Internet-Fall II.1: Zwischen April 1997 und März 1999 - d ...
2. Fall II.2: Im August 1998 verurteilte eine Amtsrichterin G. D. ...
3. Internet-Fall II.3: Ende Dezember 1998/Anfang Januar 1999 stel ...
III.
1. In allen drei Fällen hat das Landgericht den Angeklagten  ...
2. In allen drei Fällen habe der Angeklagte das Verfolgungss ...
B.
C.
D.
I.
1. In beiden Internet-Fällen liegt die sog. qualifizierte Au ...
a) Mit offenkundig unwahren Tatsachenbehauptungen (BVerfGE 90, 24 ...
b) Rechtsfehlerfrei hat das Landgericht deshalb angenommen, da&sz ...
c) Nach den Feststellungen liegt aber auch - was dem Angeklagten  ...
2. Zugleich wird - was gleichfalls angeklagt ist - eine unter der ...
3. Soweit daneben der Schriftenverbreiterungstatbestand des § ...
4. Die Voraussetzungen der Tatbestandsausschlußklausel des  ...
5. Die Eignung zur Friedensstörung ist gemeinsames Tatbestan ...
a) Mit der Eignungsformel wird die Volksverhetzung nach § 13 ...
b) Für die Eignung zur Friedensstörung ist deshalb zwar ...
c) Dieses Verständnis von der Eignung zur Friedensstöru ...
d) Für die Eignung zur Friedensstörung genügt es d ...
6. Die Taten waren geeignet, den öffentlichen Frieden zu st& ...
a) Eine solche Eignung wird durch die bisherigen Feststellungen b ...
b) Der Angeklagte verfolgte das Ziel, revisionistische Thesen zu  ...
c) Es ist offenkundig, daß jedem Internet-Nutzer in Deutsch ...
d) Das Landgericht hat daher zu Recht angenommen, daß der A ...
II.
1. Die Auslegung des Merkmals "zum Tatbestand gehörender Erf ...
2. Die Vorverlagerung der Strafbarkeit kann der Gesetzgeber durch ...
3. Bei abstrakt-konkreten Gefährdungsdelikten ist ein Erfolg ...
a) Dies entspricht auch der Intention des Gesetzgebers bei Schaff ...
b) Auch sonst wird der Begriff des Erfolgsorts nicht im Sinne der ...
c) Soweit von einer verbreiteten Meinung die Auffassung vertreten ...
d) Auch die vermittelnden Meinungen von Oehler (Internationales S ...
4. Für die Anwendung des deutschen Strafrechts bei der Volks ...
5. Es kann offen bleiben, ob der Angeklagte auch im Inland gehand ...
III.

Bearbeitung, zuletzt am 28.05.2023, durch: Rainer M. Christmann, A. Tschentscher
© 1994-2023 Das Fallrecht (DFR).