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Informationen zum Dokument  BGE 120 Ia 126 - Geldspielautomaten Zürich   Materielle Begründung

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7. Markierte Gliederung:

Regeste
Sachverhalt
A.
Auszug aus den Erwägungen:
Erwägung 3
3.- a) Einzelne Beschwerdeführer erblicken im angefochtenen Gelds ...
b) Im Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde kann grundsätzli ...
c) Von der Rüge der Verletzung von Art. 2 ÜbBest. BV nicht scharf ...
Erwägung 4
4.- a) Mit sämtlichen Beschwerden wird in erster Linie eine Verle ...
b) Im vorliegenden Fall ist die gesetzliche Ordnung selber angefo ...
c) Das Bundesgericht hat in einem den Kanton Basel-Landschaft bet ...
d) Den anwaltlich vertretenen Beschwerdeführern ist diese Rechtsp ...
e) Zu prüfen bleibt, ob das angefochtene Geldspielautomatenverbot ...
Erwägung 5
5.- In zwei Beschwerden wird zusätzlich eine Verletzung der Eigen ...
b) Weiter wird von der Seite der Unternehmen der Automatenbranche ...
c) Die Beschwerdeführer berufen sich im Zusammenhang mit der Eige ...
Erwägung 6
6.- In mehreren Beschwerden wird das Geldspielautomatenverbot auc ...
a) Die Beschwerdeführer sehen eine Verletzung des Rechtsgleichhei ...
b) Als Verletzung des Gleichbehandlungsgebotes wird ferner gerügt ...
c) Schliesslich wird eine Verletzung des in Art. 31 BV enthaltene ...
Erwägung 7
7.- Von einer Gruppe von Einzelpersonen wird das Geldspielautomat ...
a) Dieses ungeschriebene Verfassungsrecht schützt nach der bundes ...
b) Die Beschwerdeführer stellen diese Beurteilung in Frage. Zur B ...
c) Das Spielen an sich bildet zweifellos einen wichtigen Bestandt ...

Bearbeitung, zuletzt am 03.05.2024, durch: DFR-Server, A. Tschentscher
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