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Informationen zum Dokument  BGE 144 V 210  Materielle Begründung

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7. Markierte Gliederung:

Regeste
Sachverhalt
Aus den Erwägungen:
Erwägung 3
3.1 Zu beurteilen ist, ob die Vorinstanz Bundesrecht, samt von de ...
3.2 Unbestrittenermassen liegt angesichts der Gegebenheiten - der ...
Erwägung 4
4.1 Nach Art. 1 Abs. 1 des auf der Grundlage von Art. 8 des Abkom ...
4.2 Die erwähnten Verordnungen gelangen unstrittig in pers&o ...
4.3 In Bezug auf die zeitliche Geltung ist Folgendes zu beachten: ...
4.3.1 Nach der Rechtsprechung stellt das Gericht bei der Beurteil ...
4.3.2 Vorliegend sind jene Bestimmungen anwendbar, welche fü ...
Erwägung 4.4
4.4.1 Hinsichtlich des bis am 31. März 2012 eingetretenen Sa ...
4.4.2 Mit Blick auf die ab 1. April 2012 zu beurteilende Beitrags ...
Erwägung 5
5.1 Die massgebliche Rechtslage gemäss VO Nr. 1408/71 und Nr ...
5.2 Die Art. 13-17a VO Nr. 1408/71 entscheiden als Kollisionsnorm ...
5.2.1 Grundsätzlich ist auf abhängig Beschäftigte  ...
5.2.2 Art. 14-17 VO Nr. 1408/71 sehen sodann abweichende Zust&aum ...
5.3 Die Durchführung der Vorschriften gemäss Art. 13-17 ...
5.3.1 Art. 12a Abs. 2 Bst. a Ziff. i VO Nr. 574/72 sieht für ...
5.3.2 Im Titel VI "Verschiedene Vorschriften" werden in Art. 84a  ...
Erwägung 6
6.1 Titel II der VO Nr. 883/2004 (Art. 11-16) enthält allgem ...
Erwägung 6.2
6.2.1 Unverändert gelten auch unter der Herrschaft der VO Nr ...
6.2.2 Im Sinne einer Ausnahme unterliegt demgegenüber auch w ...
Erwägung 6.3
6.3.1 Unter dem Titel V "Verschiedene Bestimmungen" wird in Art.  ...
Erwägung 6.3.2
6.3.2.1 Art. 16 VO Nr. 987/2009 äussert sich sodann im Spezi ...
6.3.2.2 In Kapitel II "Vorschriften über die Zusammenarbeit  ...
6.3.3 Schliesslich enthält die VO Nr. 987/2009 in Kapitel II ...
Erwägung 7
7.1 Der Beschwerdeführer ist sowohl in Deutschland als auch  ...
7.2 Nach unbestrittener - und daher für das Bundesgericht ma ...
7.2.1 Die BWVA, eine Anstalt des öffentlichen Rechts, welche ...
7.2.2 Dem kann nicht beigepflichtet werden. ...
7.2.2.1 Grundsätzlich gelangt auf die vorliegende Konstellat ...
7.2.2.2 Letztlich liegt dem Streit hinsichtlich der anzuwendenden ...
7.2.3 Die Sache ist daher an die Beschwerdegegnerin zurückzu ...

Bearbeitung, zuletzt am 29.03.2024, durch:
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