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Informationen zum Dokument  BGE 144 III 327  Materielle Begründung

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Regeste
Sachverhalt
Aus den Erwägungen:
Erwägung 4
4.1 Die Vorinstanz erwog, Ziff. 16 des Arbeitsvertrages vom 12. A ...
4.2 Nach Art. 321e Abs. 1 OR ist der Arbeitnehmer für den Sc ...
4.2.1 Die Arbeitnehmerhaftung im Sinne von Art. 321e OR setzt nac ...
4.2.2 Vorausgesetzt zur Begründung eines Haftungsanspruches  ...
4.2.3 Die von der Vorinstanz vorgenommene Unterscheidung findet i ...
4.2.4 Entgegen den Ausführungen der Vorinstanz ist die Verei ...
Erwägung 5
5.1 Nach Art. 362 Abs. 1 OR darf durch Abrede, Normalarbeitsvertr ...
Erwägung 5.2
5.2.1 Die Konventionalstrafe im Sinne von Art. 160 ff. OR dient d ...
Erwägung 5.2.2
5.2.2.1 Wie eine Konventionalstrafe auszulegen ist, entscheidet s ...
5.2.2.2 Nach dem Wortlaut von Ziff. 16 des Arbeitsvertrages darf  ...
5.2.3 Somit steht fest, dass die zwischen den Parteien arbeitsver ...
Erwägung 5.3
5.3.1 Die Vereinbarung einer auf den Ausgleich vermögensrech ...
5.3.1.1 Unzulässig ist die Vereinbarung einer verschuldensun ...
5.3.1.2 Unzulässig sind zudem Abreden, welche eine Beweislas ...
5.3.1.3 Weil die Arbeitnehmerhaftung gemäss Art. 321e OR zwi ...
5.3.2 Die von den Parteien arbeitsvertraglich vereinbarte Konvent ...
Erwägung 5.4
5.4.1 Soweit die vereinbarte Konventionalstrafe mit Art. 321e OR  ...
5.4.2 Mit der umstrittenen Konventionalstrafe haben die Parteien  ...
5.5 Eine Konventionalstrafe ist mit Rücksicht auf Art. 321e  ...
5.5.1 Unter dem geltenden Recht wird die Frage der Zulässigk ...
5.5.2 Disziplinarmassnahmen können grundsätzlich als Ve ...
5.5.3 Nach Ziff. 16 des Arbeitsvertrages vom 12. April 2011 wird  ...

Bearbeitung, zuletzt am 27.04.2024, durch:
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