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Informationen zum Dokument  BVerfGE 120, 180 - Caroline von Monaco III  Materielle Begründung

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7. Markierte Gliederung:

A.
I.
1. Die Beschwerdeführerin zu 3) ist eine Tochter des mittler ...
a) Die Beschwerdeführerin zu 1) verlegt die Wochenzeitschrif ...
b) Die Beschwerdeführerin zu 3) nahm die Beschwerdeführ ...
aa) Das Landgericht verbot der Beschwerdeführerin zu 1) eine ...
bb) Das Oberlandesgericht hob auf die Berufung der Beschwerdef&uu ...
cc) Mit seinem Revisionsurteil (BGHZ 171, 275) billigte der Bunde ...
2. a) Die Beschwerdeführerin zu 1) rügt in dem Verfassu ...
b) Die Beschwerdeführerin zu 3) rügt in dem Verfassungs ...
II.
1. Die Beschwerdeführerin zu 2) verlegt die Wochenzeitschrif ...
2. Mit Urteil vom 24. Juni 2005 verbot das Landgericht die erneut ...
3. Auf Berufung der Beschwerdeführerin zu 2) hob das Oberlan ...
4. Der Bundesgerichtshof hob mit seinem Urteil vom 6. März 2 ...
5. Die Beschwerdeführerin zu 2) rügt die Entscheidung d ...
III.
1. Die Beschwerdeführerin zu 3) tritt den Verfassungsbeschwe ...
2. Die Beschwerdeführerin zu 1) tritt der Beschwerde der Bes ...
B.
I.
II.
1. Dieses Grundrecht hat die Aufrechterhaltung der Grundbedingung ...
2. Gerichtliche Entscheidungen über die Befugnis zur Ver&oum ...
a) Ein allgemeines oder gar umfassendes Verfügungsrecht &uum ...
b) Vom Grundrecht auf Schutz der Persönlichkeit ist neben de ...
III.
1. Nach Art.  5 Abs.  2 GG findet die Pressefreiheit ih ...
a) Die Vorschriften der §§ 22 ff. KUG und die in § ...
b) Das in Art.  8 EMRK verankerte Recht auf Achtung des Priv ...
2. Das aus Art.  2 Abs.  1 in Verbindung mit Art.  ...
a) Zur Schranke der verfassungsmäßigen Ordnung zä ...
b) Neben diesen Vorschriften beschränken die in Art.  1 ...
c) aa) Die Reichweite des in den §§ 22 ff. KUG enthalte ...
bb) Gerade bei unterhaltenden Inhalten bedarf es allerdings der a ...
cc) Die Anerkennung der Bedeutung der Presseberichterstattung f&u ...
(1) Die Abwägung hat zwar das vom Schutzbereich des Art.&nbs ...
(2) Für die Gewichtung der Belange des Persönlichkeitss ...
dd) Es ist Sache der Fachgerichte, den Informationswert einer Ber ...
3. Es ist in erster Linie Aufgabe der Zivilgerichte, bei der Ausl ...
IV.
1. Es ist verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden, dass der Bun ...
a) Der Bundesgerichtshof war verfassungsrechtlich insbesondere ni ...
b) Die den angegriffenen Entscheidungen des Bundesgerichtshofs al ...
aa) Der Bundesgerichtshof nimmt die von § 23 Abs.  1 Zi ...
bb) Der Bundesgerichtshof hat in den angegriffenen Entscheidungen ...
cc) Verfassungsrechtlichen Vorgaben widerspricht es ebenfalls nic ...
2. Nach den aufgezeigten Maßstäben erweisen sich die V ...
a) Das Grundrecht der Beschwerdeführerin zu 1) aus Art.  ...
b) Verfassungsrechtlich lässt sich aus den gleichen Erwä ...
c) Die dem Beschwerdeverfahren 1 BvR 1626/07 zugrunde liegende En ...
d) Verfehlt ist die Rüge der Beschwerdeführerin zu 3),  ...
aa) In grundsätzlichem Einklang mit dem von Art.  5 Abs ...
bb) Die Zuordnung zu dieser Personengruppe eröffnet nach der ...
cc) Der Bundesgerichtshof ist in konkreter Würdigung des Inf ...
3. Hingegen ist das Grundrecht der Pressefreiheit aus Art.   ...
a) Gegenstand des Verfahrens war eine Abbildung der Klägerin ...
b) Der pauschale Hinweis des Bundesgerichtshofs, dass auch der Ur ...
c) Das von dem Bundesgerichtshof bestätigte Verbot der Verbr ...

Bearbeitung, zuletzt am 29.03.2024, durch: Dominika Blonski
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