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Informationen zum Dokument  BVerfGE 105, 252 - Glykol  Materielle Begr√ľndung

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6. Zitiert in Literatur:

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7. Markierte Gliederung:

A.
I.
II.
Verfahren 1 BvR 558/91

1. Die Beschwerdeführerin erhob gegen die Bundesrepublik Deu ...
a) Das Verwaltungsgericht wies die Klage ab. Auch die um einen An ...
b) Die Revision der Beschwerdeführerin wies das Bundesverwal ...
2. Die Beschwerdeführerin greift mit ihrer Verfassungsbeschw ...
a) Die Maßnahme stelle einen Eingriff in Art. 12 Abs. 1 GG  ...
b) Die Herausgabe der Liste habe zusätzlich in das Recht am  ...
c) Die angegriffenen Entscheidungen des Oberverwaltungsgerichts u ...
III.
Verfahren 1 BvR 1428/91

IV.
B.
C.
I.
1. Die Berufsfreiheit des Art. 12 Abs. 1 GG gewährt allen De ...
2. In der bestehenden Wirtschaftsordnung betrifft das Freiheitsre ...
a) Erfolgt die unternehmerische Berufstätigkeit am Markt nac ...
b) Ein am Markt tätiges Unternehmen setzt sich der Kommunika ...
c) Grundlage der Funktionsfähigkeit des Wettbewerbs ist ein  ...
d) Die Rechtsordnung zielt auf die Ermöglichung eines hohen  ...
e) Marktbezogene Informationen des Staates beeinträchtigen d ...
aa) Die Verbreitung staatlicher Informationen setzt eine Aufgabe  ...
(1) Können Aufgaben der Regierung oder der Verwaltung mittel ...
(2) Auch beim Informationshandeln ist die Kompetenzordnung zu bea ...
bb) Art. 12 Abs. 1 GG schützt nicht vor der Verbreitung von  ...
cc) Der Gewährleistungsbereich des Grundrechts aus Art. 12 A ...
3. Nach diesen Maßstäben ist die angegriffene Verö ...
a) Die Veröffentlichung der Liste fiel als Maßnahme de ...
aa) Der Bundesminister für Jugend, Familie und Gesundheit na ...
bb) Der Bundesminister für Jugend, Familie und Gesundheit ha ...
b) Die Veröffentlichung der Liste verstieß nicht gegen ...
4. Da die Beschwerdeführerinnen in ihrem Grundrecht aus Art ...
II.
1. Art. 14 Abs. 1 GG ist schon deshalb nicht verletzt, weil der S ...
2. Art. 3 Abs. 1 GG ist entgegen der Auffassung der Beschwerdef&u ...
3. Art. 2 Abs. 1 GG scheidet als Maßstab aus, weil die mit  ...

Bearbeitung, zuletzt am 07.12.2023, durch: A. Tschentscher
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