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Informationen zum Dokument  BVerfGE 102, 370 - Körperschaftsstatus der Zeugen Jehovas  Materielle Begründung

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A.
I.
1. Art. 140 GG erklärt die Art. 136 bis 139 und 141 WRV zu B ...
2. Der Status einer Körperschaft des öffentlichen Recht ...
3. Neben den nach Art. 140 GG i. V. m. Art. 137 Abs. 5 Satz 1 WRV ...
II.
1. a) Die Zeugen Jehovas sind - zunächst unter der Bezeichnu ...
b) Beschwerdeführerin ist die "Religionsgemeinschaft der Zeu ...
c) Im Laufe des Verfassungsbeschwerde-Verfahrens haben die Zeugen ...
2. a) Mit Schreiben vom 23. Oktober 1990 bat die Beschwerdefü ...
b) Mit Bescheid vom 20. April 1993 hat das Land Berlin, Senatsver ...
3. a) Mit ihrer Klage zum Verwaltungsgericht Berlin beantragte di ...
b) Das Verwaltungsgericht Berlin hat mit Urteil vom 25. Oktober 1 ...
4. Mit Urteil vom 14. Dezember 1995 hat das Oberverwaltungsgerich ...
5. Auf die wegen des Hilfsantrags zugelassene Revision des Landes ...
a) Anhaltspunkte dafür, dass die Beschwerdeführerin im  ...
b) Dem Einwand, die Beschwerdeführerin praktiziere ein Zwang ...
c) Ob die Beschwerdeführerin die Voraussetzung der "Rechtstr ...
d) Von einer Religionsgemeinschaft, die mit ihrem Antrag auf Verl ...
III.
1. Die Verfassungsbeschwerde sei zulässig. Sie könne zw ...
2. Die Verfassungsbeschwerde sei auch begründet. ...
a) Die Beschwerdeführerin erfülle alle ausdrücklic ...
b) Die rechtsschöpferische Konstruktion des Bundesverwaltung ...
c) Mit dem neu entwickelten Kriterium der "Staatsloyalität"  ...
IV.
1. Die Bayerische Staatsregierung hält die Verfassungsbeschw ...
2. Der Senat von Berlin, vertreten durch die Senatsverwaltung f&u ...
a) Die Verfassungsbeschwerde sei unzulässig. Die staatskirch ...
b) Die Verfassungsbeschwerde sei auch unbegründet. ...
3. Das Bundesverwaltungsgericht hat eine Äußerung des  ...
4. Für die Bundesregierung hat das Bundesministerium des Inn ...
B. -- I.
1. Als eine Vereinigung, die sich die Pflege und Förderung e ...
2. Eine Verletzung der in Art. 4 Abs. 1 und 2 GG gewährleist ...
II.
C.
I.
II.
1. Als geschriebene Voraussetzung für die Verleihung des Sta ...
2. Auf dieser Grundlage weckt das Vorbringen des Landes Berlin ke ...
a) Eine förmliche Voraussetzung des Inhalts, dass sich eine  ...
b) Auch der eschatologische Glaube der Beschwerdeführerin st ...
III.
1. Art. 140 GG erklärt die Weimarer Kirchenartikel zu Bestan ...
2. Im Kontext des Grundgesetzes ist der den Religionsgemeinschaft ...
3. Verglichen mit dem Begriff der öffentlich-rechtlichen K&o ...
4. Der Wortlaut des Art. 140 GG i. V. m. Art. 137 Abs. 5 Satz 2 W ...
5. Die Grenzen, innerhalb deren eine Religionsgemeinschaft als K& ...
IV.
1. Das ist auch in der Literatur allgemein anerkannt (vgl. A. Frh ...
2. Freilich darf auch außerhalb des Bereichs hoheitlichen H ...
3. Allerdings stellt nicht jeder einzelne Verstoß gegen Rec ...
V.
1. a) Art. 79 Abs. 3 GG entzieht die in Art. 1 Abs. 1 und Art. 20 ...
b) Die korporierten Religionsgemeinschaften sind - soweit sie au& ...
c) Der Status einer Körperschaft des öffentlichen Recht ...
2. Rechtliche Anforderungen an eine Religionsgemeinschaft, die K& ...
a) Ob einer antragstellenden Religionsgemeinschaft der Körpe ...
b) Die in Art. 20 GG niedergelegten Grundprinzipien und die Grund ...
c) Von den korporierten Religionsgemeinschaften eine über di ...
3. Die Prüfung, ob eine Religionsgemeinschaft nach ihrem geg ...
VI.
1. Zutreffend nimmt das Bundesverwaltungsgericht allerdings an, d ...
2. Allein das religiöse Verbot der Teilnahme an staatlichen  ...
3. Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts verletzt damit Art. 1 ...
VII.
1. Die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts ist aufzuheben  ...
2. Soweit die Verfassungsbeschwerde auch den Bescheid der Senatsv ...
3. Die Bundesrepublik Deutschland hat der Beschwerdeführerin ...
D.

Bearbeitung, zuletzt am 28.03.2024, durch: A. Tschentscher
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