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Informationen zum Dokument  BVerfGE 100, 226 - Denkmalschutz  Materielle Begr√ľndung

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6. Zitiert in Literatur:

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7. Markierte Gliederung:

A.
I.
II.
1. Die Klägerin des Ausgangsverfahrens, ein Industrieunterne ...
2. Im Jahre 1981 beantragte die Klägerin eine Genehmigung zu ...
3. Gleichzeitig mit der Unterschutzstellung lehnte die untere Den ...
III.
1. Die Entscheidung des Rechtsstreits hänge davon ab, ob &se ...
2. § 13 Abs. 1 Satz 2 DSchPflG verstoße gegen die Eige ...
IV.
1. Der Minister der Justiz äußert Bedenken gegen die Z ...
2. Der Präsident des Landtags Rheinland-Pfalz schließt ...
3. Der III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs meint, die verfassu ...
4. Der 4. Revisionssenat des Bundesverwaltungsgerichts teilt mit, ...
5. Die Klägerin des Ausgangsverfahrens vertritt die Auffassu ...
B.
C.
I.
1. Bei § 13 Abs. 1 Satz 2 DSchPflG handelt es sich um eine B ...
2. Der Gesetzgeber muß bei der Bestimmung von Inhalt und Sc ...
II.
1. Die Regelung, die eine Berücksichtigung von Eigentüm ...
a) Der Schutz von Kulturdenkmälern ist ein legitimes gesetzg ...
b) Der Genehmigungstatbestand des § 13 Abs. 1 Satz 2 DSchPfl ...
c) Die Anwendung der Norm führt im Regelfall auch nicht zu e ...
d) Anders liegt es aber, wenn für ein geschütztes Baude ...
2. An der Unverhältnismäßigkeit des Beseitigungsv ...
a) Inhalts- und Schrankenbestimmungen, die für sich genommen ...
aa) Es ist dem Gesetzgeber grundsätzlich nicht verwehrt, eig ...
bb) Ausgleichsregelungen sind freilich nicht generell ein verfass ...
cc) Kompensatorische Maßnahmen helfen schließlich in  ...
b) Ausgleichsregelungen im Anwendungsbereich des Art. 14 Abs. 1 S ...
aa) Sie bedürfen einer gesetzlichen Grundlage. Inhalt und Sc ...
bb) Ausgleichsregelungen, die den Grundsatz der Verhältnism& ...
cc) Wie der Gesetzgeber auf normativer Ebene mit der Bestimmung v ...
c) Die salvatorische Klausel des § 31 Abs. 1 Satz 2 DSchPflG ...
III.

Bearbeitung, zuletzt am 07.12.2022, durch: A. Tschentscher
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