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Informationen zum Dokument  BVerfGE 98, 17 - Sachenrechtsmoratorium  Materielle Begr√ľndung

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A.
I.
1. a) Das Privateigentum an Grund und Boden hatte in der Deutsche ...
b) Besonderheiten galten für die landwirtschaftliche Bodennu ...
c) Mit der fortschreitenden Überführung von Grund und B ...
d) Die Rechtswirklichkeit in der Deutschen Demokratischen Republi ...
2. Noch vor der Wiedervereinigung kam es zu einer grundlegenden N ...
3. Mit dem Beitritt der Deutschen Demokratischen Republik zur Bun ...
a) Das Gesetz vom 23. September 1990 (BGBl II S. 885) zu dem Vert ...
b) Die Regelungen des Einigungsvertrags erwiesen sich alsbald als ...
c) aa) Die endgültige Angleichung der in der Deutschen Demok ...
bb) Die Vorschriften über das Sachenrechtsmoratorium im Einf ...
II.
1. Die Beschwerdeführerin zu I ist Eigentümerin eines i ...
2. Der Beschwerdeführer zu II erwarb 1991 das Eigentum an ei ...
3. Die Beschwerdeführer zu III sind Eigentümer eines Gr ...
III.
1. Im Verfahren 1 BvR 1680/93 rügt die Beschwerdeführer ...
2. Die Verfassungsbeschwerde 1 BvR 183/94 richtet sich gegen die  ...
3. Im Verfahren 1 BvR 1580/94 wenden sich die Beschwerdeführ ...
IV.
1. Das Bundesministerium hat ausgeführt: ...
2. Der V. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs geht davon aus, da&sz ...
3. Nach Auffassung des Landesministeriums ist es mit Art. 14 GG v ...
4. Die Beklagte des Ausgangsverfahrens zu der Sache 1 BvR 1680/93 ...
B. -- I.
1. Hinsichtlich Art. 232 §§ 4, 4 a EGBGB 1993 ist die J ...
2. An eigener Betroffenheit der Beschwerdeführerin zu I fehl ...
II.
1. Die Beschwerdeführer haben hinreichend dargelegt, durch d ...
2. Soweit die Beschwerdeführer zu I und III unmittelbar Art. ...
C.
I.
II.
1. Die Rechtsstellung des Grundstückseigentümers wird b ...
2. Mit diesem Inhalt stellt Art. 233 § 2 a EGBGB 1992/1994 e ...
3. Die Moratoriumslösung von 1992 genügt, soweit sie hi ...
a) Ziel der angegriffenen Regelung in Art. 233 § 2 a EGBGB 1 ...
b) Diese Zielsetzung rechtfertigt die mit dem Sachenrechtsmorator ...
aa) Der Gesetzgeber der Bundesrepublik Deutschland konnte die in  ...
bb) Das gilt in Anbetracht des Gewichts und der Vielschichtigkeit ...
cc) Die Regelung des Art. 233 § 2 a EGBGB 1992 ist schlie&sz ...
4. Nicht mit Art. 14 Abs. 1 Satz 1 GG zu vereinbaren ist dagegen  ...
a) Art. 233 § 2 a Abs. 8 Satz 1 EGBGB 1994 bevorzugt einseit ...
b) Die Gründe, die die Regelung in Art. 233 § 2 a Abs.  ...
aa) Diese Regelung ist, wie sich den Ausführungen im Bericht ...
bb) Auch andere Gründe rechtfertigen es nicht, den Ausschlu& ...
(1) In dem Bericht des Rechtsausschusses des Bundestages wird die ...
(2) Mit der Regelung, die der Ausgleich zwischen Grundstücks ...
(3) Sonstige Gründe, die es rechtfertigen könnten, dem  ...
c) Ein dem entsprechender Anspruch läßt sich der angeg ...
5. Der Verstoß des Art. 233 § 2 a Abs. 8 Satz 1 EGBGB  ...
6. Die Unvereinbarkeit des Art. 233 § 2 a Abs. 8 Satz 1 EGBG ...
III.
1. Die angegriffenen Gerichtsentscheidungen sind verfassungsrecht ...
a) Sie beruhen allein auf der, soweit hier von Bedeutung, verfass ...
b) Auslegung und Anwendung des Art. 233 § 2 a EGBGB 1992 dur ...
aa) Es verstößt weder gegen Art. 14 Abs. 1 Satz 1 GG n ...
bb) Das von den Beschwerdeführern zu III angegriffene landge ...
2. Daß die Verfassungswidrigkeit des Art. 233 § 2 a Ab ...
D.

Bearbeitung, zuletzt am 28.01.2023, durch: A. Tschentscher
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