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Informationen zum Dokument  BVerfGE 96, 345 - Landesverfassungsgerichte  Materielle Begr√ľndung

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A.
I.
1. Der Verfassungsgerichtshof des Freistaates Sachsen hat üb ...
2. Mit der Rüge der Verletzung des Art. 103 Abs. 1 GG erhob  ...
II.
1. Art. 81 Abs. 1 Nr. 4 der Sächsischen Verfassung (Säc ...
2. Der Verfassungsgerichtshof des Freistaates Sachsen ist der Auf ...
III.
1. Nahezu alle Landesverfassungen enthalten Grundrechte und grund ...
2. Das Verhältnis der Landesverfassungsbeschwerde zu der Ver ...
3. Mit der verfassungsrechtlichen Problematik der Vorlagefrage ha ...
a) Der Hessische Staatsgerichtshof, von dessen Rechtsprechung das ...
b) Der Bayerische Verfassungsgerichtshof hat sich mehrfach mit de ...
c) Der Berliner Verfassungsgerichtshof sieht sich durch Art. 31 G ...
d) Der Saarländische Verfassungsgerichtshof hält sich f ...
IV.
1. Das Bundesministerium der Justiz legt dar, die Länder k&o ...
2. Der Präsident des Staatsgerichtshofs des Landes Hessen ve ...
3. Die Präsidentin des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs v ...
4. Der Präsident des Verfassungsgerichtshofs des Landes Berl ...
5. Der Präsident des Verfassungsgerichts des Landes Brandenb ...
6. Der Präsident des Verfassungsgerichtshofs Rheinland-Pfalz ...
B.
I.
1. Der Hessische Staatsgerichtshof sieht sich in ständiger R ...
2. Die beiden Entscheidungen des Staatsgerichtshofs des Landes He ...
3. Die Beantwortung der Vorlagefrage ist auch für die beabsi ...
II.
1. a) Die Vorlagepflicht des Art. 100 Abs. 3 GG dient ebenso wie  ...
b) Aus diesen Grundsätzen folgt für die Besonderheiten  ...
2. Nach diesen Grundsätzen hat der Verfassungsgerichtshof di ...
a) Die Verfassungsbeschwerde, die der Vorlage zugrunde liegt, bet ...
b) Die abweichende Auffassung des Hessischen Staatsgerichtshofs g ...
3. Auch das Bundesverfassungsgericht kann die Vorlagefrage entspr ...
a) Nicht veranlaßt ist eine Erweiterung der Vorlagefrage da ...
b) Die Vorlagefrage muß aber erweitert werden, soweit der V ...
4. Nach allem ist im vorliegenden Verfahren zu entscheiden, ob da ...
C.
I.
1. Art. 31 GG regelt als eine grundlegende Vorschrift des Bundess ...
2. Art. 142 GG konkretisiert diese Verfassungsrechtslage für ...
a) Art. 142 GG erwähnt ausdrücklich nur die Grundrechte ...
b) Art. 142 GG sieht die Geltung der Grundrechte der Landesverfas ...
c) Auch wenn Art. 142 GG ein Landesgrundrecht prinzipiell in Kraf ...
d) Soweit Landesgrundrechte gemäß Art. 142 GG in Kraft ...
3. Die Zuordnung von Landes- und Bundesgerichten im Rahmen der Ge ...
4. Raum für die Beachtung der nach Maßgabe der Art. 14 ...
a) Die Grundrechte verlangen Beachtung nicht nur bei der Schaffun ...
b) Besteht für die Richter eines Landes Veranlassung, bei ih ...
5. Die grundgesetzliche Kompetenzordnung läßt es zu, d ...
a) Das Recht des Bundes zur konkurrierenden Gesetzgebung auf den  ...
b) Im Rahmen ihrer Kompetenz für die Verfassungsgerichtsbark ...
c) Die Verfassungsbeschwerde wird seit ihrer Aufnahme in die Land ...
II.
1. Eine Landesverfassungsbeschwerde gegen die Entscheidung des Ge ...
2. Der Landesgesetzgeber darf - wie mit § 27 Abs. 2 Satz 1 S ...
3. Der vorlegende Verfassungsgerichtshof geht zutreffend davon au ...
a) Wie dargelegt, hat der Richter in nicht wenigen Prozeßsi ...
b) Das vorlegende Gericht geht zutreffend davon aus, daß be ...
c) Die genannten Voraussetzungen veranlassen eine mehrstufige Pr& ...
aa) Vorab hat das Landesverfassungsgericht zu prüfen, ob die ...
bb) Um festzustellen, ob das vom Beschwerdeführer mit seiner ...
cc) In einem letzten Schritt muß das Landesverfassungsgeric ...
(1) Bejaht es dies, so steht fest, daß es sich um ein inhal ...
(2) Ist das Landesverfassungsgericht der Auffassung, das dem Grun ...
d) Bei der Prüfung der Vorfrage, zu welchen Ergebnissen die  ...

Bearbeitung, zuletzt am 27.09.2022, durch: A. Tschentscher
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