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Informationen zum Dokument  BVerfGE 95, 193 - DDR-Hochschullehrer  Materielle Begründung

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7. Markierte Gliederung:

A.
I.
1. a) Das Hochschulwesen in der Deutschen Demokratischen Republik ...
b) Auch das Recht der Hochschullehrer der Deutschen Demokratische ...
2. Die Erneuerung des Hochschulwesens der Deutschen Demokratische ...
a) Erste Schritte in diese Richtung wurden noch vor dem Beitritt  ...
b) Mit dem Inkrafttreten des Vertrags zwischen der Bundesrepublik ...
c) Im folgenden verliefen die Erneuerung des wissenschaftlichen P ...
aa) In Sachsen-Anhalt trat das Hochschulerneuerungsgesetz (HEG LS ...
bb) Im Ostteil Berlins verblieb das Personal der durch die Verein ...
II.
1. a) Dem Beschwerdeführer zu I 1 wurde 1981 der akademische ...
b) Die Beschwerdeführerin zu I 2 erlangte 1980 den akademisc ...
c) Dem Beschwerdeführer zu I 3 wurde 1987 der akademische Gr ...
d) Der Beschwerdeführer zu I 4 erwarb 1986 den akademischen  ...
e) Der Beschwerdeführer zu I 5 wurde 1984 zum Hochschuldozen ...
f) Der Beschwerdeführer zu I 6 wurde 1980 nach Verleihung de ...
g) Der Beschwerdeführer zu I 7 erhielt 1970 den akademischen ...
2. Der Beschwerdeführer zu II erlangte 1987 den akademischen ...
III.
1. Im Verfahren 1 BvR 1864/94 wenden sich die Beschwerdeführ ...
2. Im Verfahren 1 BvR 1102/95 wendet sich der Beschwerdeführ ...
IV.
1. Zu der Verfassungsbeschwerde 1 BvR 1864/94 haben sich der Land ...
a) Der Landtag hat zu der Verfassungsbeschwerde Stellung genommen ...
aa) In der Stellungnahme wird die Verfassungsbeschwerde für  ...
bb) Die Landtagsfraktion der PDS hält die angegriffenen Rege ...
b) Namens der Landesregierung Sachsen-Anhalt hat die Staatskanzle ...
c) Das Bundesverwaltungsgericht ist der Auffassung, daß die ...
2. Zu der Verfassungsbeschwerde 1 BvR 1102/95 haben das Abgeordne ...
a) Das Abgeordnetenhaus hat ausgeführt, der Berliner Gesetzg ...
b) Die Senatsverwaltung macht geltend, der Beschwerdeführer  ...
c) Das Bundesverwaltungsgericht gibt zu erwägen, ob für ...
B. -- I.
II.
C.
I.
1. Verfassungsrechtlicher Prüfungsmaßstab ist insoweit ...
2. Gemessen daran kann die Übergangsregelung in § 118 A ...
a) § 118 Abs. 4 Satz 1 HG LSA verstößt nicht gege ...
b) Die angegriffene Regelung ist jedoch in dem genannten Umfang m ...
aa) Die Beschwerdeführer sind als Hochschullehrer im materie ...
bb) Der danach mit § 118 Abs. 4 Satz 1 HG LSA verbundene Ein ...
II.
1. Indem § 118 Abs. 4 Satz 2 HG LSA für Hochschullehrer ...
2. Art. 12 Abs. 1 GG schützt die Berufsfreiheit als einheitl ...
3. Unter den besonderen Voraussetzungen des wiedervereinigungsbed ...
a) Die Regelung des § 118 Abs. 4 Satz 2 HG LSA steht im Eink ...
b) Die angegriffene Regelung verstößt auch inhaltlich  ...
aa) § 118 Abs. 4 Satz 2 HG LSA dient einem hinreichend wicht ...
bb) § 118 Abs. 4 Satz 2 HG LSA ist geeignet, zur Erreichung  ...
4. Wie Satz 2 des § 118 Abs. 4 HG LSA ist auch Satz 4, nach  ...
III.
D.

Bearbeitung, zuletzt am 28.03.2024, durch: A. Tschentscher
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