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Informationen zum Dokument  BVerfGE 93, 1 - Kruzifix  Materielle Begründung

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7. Markierte Gliederung:

A.
I.
1. Nach § 13 Abs. 1 Satz 3 der Schulordnung für die Vol ...
2. Die Beschwerdeführer zu 3) bis 5) sind die minderjäh ...
3. Im Februar 1991 erhoben die Beschwerdeführer zu 1) und 2) ...
a) Das Verwaltungsgericht lehnte den Eilantrag ab. Durch das Anbr ...
b) Die hiergegen gerichtete Beschwerde wies der Verwaltungsgerich ...
c) Das Hauptsacheverfahren ist, nachdem das Verwaltungsgericht di ...
II.
1. Die Ausstattung von Schulräumen mit Kreuzen und Kruzifixe ...
2. Die Grundrechte der Eltern aus Art. 6 Abs. 2 GG und Art. 4 Abs ...
3. Art. 2 Abs. 1 GG sei verletzt, weil sie durch staatlichen Zwan ...
4. Der Beschluß des Verwaltungsgerichtshofes verletze sie f ...
III.
1. Der Bayerische Ministerpräsident, der für die Bayeri ...
2. Zum Standpunkt der katholischen Kirche hat das Sekretariat der ...
3. Der Landeskirchenrat der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Ba ...
4. Darüber hinaus haben sich die Humanistische Union e.V., d ...
B.
C.
I.
1. Art. 19 Abs. 4 GG eröffnet den Rechtsweg gegen jede behau ...
2. Diesen Anforderungen genügt der Beschluß des Verwal ...
II.
1. Art. 4 Abs. 1 GG schützt die Glaubensfreiheit. Die Entsch ...
2. In dieses Grundrecht greifen § 13 Abs. 1 Satz 3 VSO sowie ...
a) § 13 Abs. 1 Satz 3 VSO schreibt die Anbringung von Kreuze ...
b) Das Kreuz ist Symbol einer bestimmten religiösen Übe ...
c) Dem Kreuz kann auch die Einwirkung auf die Schüler nicht  ...
3. Das Grundrecht der Glaubensfreiheit ist vorbehaltlos gewä ...
a) Aus Art. 7 Abs. 1 GG ergibt sich eine solche Rechtfertigung ni ...
b) Die Anbringung des Kreuzes rechtfertigt sich auch nicht aus de ...
D.
I.
1. Nach Art. 7 Abs. 1 GG steht das gesamte Schulwesen unter der A ...
2. Die verfassungsrechtliche Beurteilung der mit der Verfassungsb ...
3. Den Bundesländern als den Trägern des Volksschulwese ...
a) Die Vorschrift des § 13 Abs. 1 Satz 3 der Volksschulordnu ...
b) Der Staat, der mit der Schulpflicht tief in die Erziehung der  ...
4. Durch das Anbringen von Kreuzen in Unterrichtsräumen wird ...
II.
1. Mit der Schulpflicht und der Übernahme des Volksschulwese ...
2. In die Religionsfreiheit der Beschwerdeführer wird damit  ...
a) Die Beschwerdeführer berufen sich nicht auf die Religions ...
b) Diesen Grundsätzen ist der bayerische Landesgesetzgeber m ...
aa) Bei der Einschätzung und Bewertung dieser Belange kann m ...
bb) Angesichts dieses Sinngehalts, den das Kreuz im Klassenzimmer ...
III.
1. Soweit Zweifel an der Zulässigkeit der Verfassungsbeschwe ...
2. Die angefochtene Entscheidung des Bayerischen Verwaltungsgeric ...

Bearbeitung, zuletzt am 18.04.2024, durch: A. Tschentscher
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