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Informationen zum Dokument  BVerfGE 84, 348 - Zweifamilienhaus  Materielle Begründung

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7. Markierte Gliederung:

A. - I.
1. a) Nach § 38 Abs. 1 Satz 1 EStG wird die Einkommensteuer  ...
b) Die Regelung des § 7 b EStG, auf die in der genannten Vor ...
2. Soweit Einkünfte nicht dem Lohnsteuerabzug unterliegen, h ...
3. Durch Art. 1 Nr. 8 Buchst. b) aa) des Steueränderungsgese ...
II.
1. Im Jahre 1984 wurde bei der Veranlagung vom Finanzamt eine Abs ...
2. Das Finanzgericht hat das Verfahren ausgesetzt und dem Bundesv ...
III.
1. Der Bundesminister hält die zur Prüfung gestellte Vo ...
2. Der Bundesfinanzhof hat zwei einander widersprechende Stellung ...
3. Die Parteien des Ausgangsverfahrens haben im wesentlichen ihre ...
B.
1. Das vorlegende Gericht hat die Entscheidungserheblichkeit der  ...
2. Die Vorlagefrage ist auf Absetzungen nach § 7 Abs. 5 EStG ...
3. Die verfassungsgerichtliche Entscheidung vom Jahre 1977 (BVerf ...
C.
I.
1. Die Anwendung des allgemeinen Gleichheitssatzes nach Art. 3 Ab ...
2. Bei der Ordnung von Massenerscheinungen, wie sie insbesondere  ...
II.
III.
1. a) Der Unterschied in der Behandlung dieser beiden Personengru ...
b) Dem stand im Veranlagungszeitraum 1986 allerdings der Arbeitne ...
2. Zusammengenommen mögen Arbeitnehmer- und Weihnachts- Frei ...
a) Ein ausreichender Grund ist es nicht, daß das Lohnsteuer ...
b) Die Regelung ist ferner nicht deshalb verfassungsrechtlich unb ...
c) Zulässig wäre die Ungleichbehandlung dann gewesen, w ...
d) Für den Ausschluß der Absetzungen nach § 7 Abs ...
aa) Hier ist bereits fraglich, ob die geltend gemachten verwaltun ...
bb) Zwar ist der Gesetzgeber auch hier zu generalisierenden, typi ...

Bearbeitung, zuletzt am 25.07.2024, durch: A. Tschentscher, Marcel Schröer
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