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Informationen zum Dokument  BVerfGE 79, 174 - Straßenverkehrslärm  Materielle Begründung

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4. Zitiert selbst:

5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

    [nicht verfügbar]
7. Markierte Gliederung:

A.
I.
1. Gemeinden können innerhalb ihres Gebiets öffentliche ...
2. Über die Vorsorge gegenüber Verkehrslärmbeeintr ...
3. Die Rechtsverordnung, die nach der Ermächtigungsnorm des  ...
II.
1. Der Bebauungsplan bezieht alle Hausgrundstücke in seinen  ...
2. Bereits im Bauleitplanungsverfahren brachten die Beschwerdef&u ...
III.
1. Mit ihrer Verfassungsbeschwerde rügen die Beschwerdef&uum ...
2. In ergänzenden Stellungnahmen haben sich die Beschwerdef& ...
IV.
1. Der Bundesminister hält die Verfassungsbeschwerde fü ...
2. Für den Bundesgerichtshof hat der III. Zivilsenat unter H ...
3. Für das Bundesverwaltungsgericht hat sich der 4. Revision ...
4. Die Stadt hält die Verfassungsbeschwerde für unbegr& ...
B. - I.
1. Die Verfassungsbeschwerde genügt den Anforderungen des &s ...
2. Bei dem Bebauungsplan handelt es sich um eine Rechtsnorm (&sec ...
3. Das Rechtsschutzbedürfnis für die Verfassungsbeschwe ...
II.
C.
I.
1. Die Beschwerdeführer sind dadurch, daß sie die Verk ...
2. a) Art. 14 Abs. 3 GG scheidet als Prüfungsmaßstab f ...
b) Die Beschwerdeführer stützen ihre zu Art. 14 GG erho ...
3. Die Anwendung der §§ 41 ff. BImSchG, denen Stad ...
a) Allerdings ist davon auszugehen, daß dem Verordnungsgebe ...
b) Der Regelungsauftrag, der dem Verordnungsgeber in §  ...
c) Nach diesen Grundsätzen war die Stadt nicht gehindert, be ...
aa) Die genannten Vorschriften sind einer solchen Anwendung zug&a ...
bb) Auch wenn danach die gesetzlichen Vorschriften einer unmittel ...
4. Auch in anderer Hinsicht verletzen weder die gesetzlichen Grun ...
a) Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts muß ...
b) Der Verwaltungsgerichtshof ist in seinem Urteil davon ausgegan ...
c) Die Rüge der Beschwerdeführer, Stadt und Verwaltungs ...
d) Auf den Bereich der nicht nachprüfbaren Anwendung einfach ...
II.

Bearbeitung, zuletzt am 29.03.2024, durch: A. Tschentscher, Rainer M. Christmann
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