VerfassungsgeschichteVerfassungsvergleichVerfassungsrechtRechtsphilosophie
ÜbersichtWho-is-WhoBundesgerichtBundesverfassungsgerichtVolltextsuche...

Informationen zum Dokument  BVerfGE 68, 319 - Bundesärzteordnung  Materielle Begründung

1. Bearbeitung

2. Abruf & Rang

3. Zitiert durch:

4. Zitiert selbst:

5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

    [nicht verfügbar]
7. Markierte Gliederung:

A.
I.
1. Mit der Bundesärzteordnung vom 2. Oktober 1961 (BGBl. I S ...
2. Die Gebührenordnung von 1965 wurde durch die am 1. Januar ...
II.
1. Ein Grundrechtsverstoß liege vor allem darin, daß  ...
2. Die Ermächtigung in § 11 BÄO sei auch nicht hin ...
3. Schließlich sei die neue Verordnung zumindest teilweise  ...
III.
B.
I.
II.
III.
1. Es kann daher nicht Aufgabe des Bundesverfassungsgerichts sein ...
2. Die Verfassungsbeschwerden sind hingegen zulässig, soweit ...
C.
I.
II.
1. Abgrenzung und Inhalt der Gesetzgebungsbefugnis des Bundes und ...
2. Bei Anwendung dieser Grundsätze ergibt sich die Zustä ...
a) Hierfür spricht vor allem der historische Zusammenhang. B ...
b) Daß die Regelung der ärztlichen Gebühren unter ...
c) Ist damit die Regelung der ärztlichen Gebühren auch  ...
d) Dem dargelegten Ergebnis steht die Entstehungsgeschichte des A ...
3. Wenn die Beschwerdeführer demgegenüber aus Art. 74 N ...
III.
IV.

Bearbeitung, zuletzt am 03.12.2020, durch: A. Tschentscher, Marcel Schröer
© 1994-2020 Das Fallrecht (DFR).