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Informationen zum Dokument  BVerfGE 61, 82 - Sasbach  Materielle Begr√ľndung

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7. Markierte Gliederung:

A.
I.
1. Nach der für das vorliegende Verfahren zeitlich entscheid ...
2. Die Atomanlagen-Verordnung beruhte unter anderem auf der geset ...
3. Die Atomanlagen-Verordnung trat mit Inkrafttreten der Verordnu ...
II.
1. a) Am 10. Oktober 1973 beantragte die Kernkraftwerk Süd G ...
b) Die Beschwerdeführerin, eine ländliche Gemeinde am K ...
c) In dem Erörterungstermin am 9. und 10. Juli 1974 wurde da ...
2. Die Beschwerdeführerin erhob beim Verwaltungsgericht Frei ...
a) Durch Zwischenurteil vom 8. April 1976 (DVBl. 1976, S. 807) er ...
b) Die Berufungen des Landes Baden-Württemberg und der Kernk ...
c) Durch Urteil vom 14. März 1977 hob das Verwaltungsgericht ...
3. a) Das Land Baden-Württemberg und die Kernkraftwerk S&uum ...
b) Durch Urteil vom 17. Oktober 1978 änderte der Verwaltungs ...
4. Durch Urteil vom 17. Juli 1980 (BVerwGE 60, 297) wies das Bund ...
a) Die Beschwerdeführerin habe Einwendungen im Sinne von &se ...
b) Der Einwendungsausschluß erstrecke sich auch auf das ver ...
c) Die Präklusion begegne keinen verfassungsrechtlichen Bede ...
d) Der Beschwerdeführerin sei eine Wiedereinsetzung in den v ...
III.
IV.
1. Der Bundesminister des Innern erhebt Bedenken gegen die Zul&au ...
2. Der Minister für Wirtschaft, Mittelstand und Verkehr des  ...
3. Auch die Kernkraftwerk Süd GmbH vertritt die Auffassung,  ...
4. In ihrer Erwiderung auf die eingegangenen Stellungnahmen hat d ...
B.
I.
1. a) Im geschichtlichen Verlauf der Anerkennung und Positivierun ...
b) Eine Ausnahme von diesen Grundsätzen hat das Bundesverfas ...
c) Das Bundesverfassungsgericht hat es allerdings als zuläss ...
2. Die Beschwerdeführerin macht geltend, die im Ausgangsverf ...
a) An die (gleichartige) "Situation des Gewaltunterworfenseins" ( ...
b) Verfehlt ist es schon, undifferenziert davon auszugehen, juris ...
c) Hinzu kommt: Das Gemeindewirtschaftsrecht untersagt weithin ei ...
3. Nach alledem besteht kein ausreichender Grund, das Eigentum de ...
4. Der vorliegende Sachverhalt bietet keine Veranlassung, der Fra ...
II.
1. Die vom Bundesverwaltungsgericht in der angegriffenen Entschei ...
2. § 3 Abs. 1 AtAnlV in der Auslegung des Bundesverwaltungsg ...
a) Die Gültigkeit des § 3 Abs. 1 AtAnlV kann nicht mit  ...
b) Eine andere Frage ist, ob die Ausschlußwirkung des § ...
aa) Nur wenn die in ihren Rechten möglicherweise Betroffenen ...
bb) Das Einwendungsverfahren verstärkt die Wirksamkeit des R ...
cc) Die Ausschlußregelung des § 3 Abs. 1 AtAnlV findet ...
3. Die Atomanlagen-Verordnung stellte auch keine unzumutbaren Anf ...
III.

Bearbeitung, zuletzt am 28.09.2020, durch: A. Tschentscher, Sven Broichhagen
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