VerfassungsgeschichteVerfassungsvergleichVerfassungsrechtRechtsphilosophie
ÜbersichtWho-is-WhoBundesgerichtBundesverfassungsgerichtVolltextsuche...

Informationen zum Dokument  BVerfGE 57, 346 - Zwangsvollstreckung II  Materielle Begründung

1. Bearbeitung

2. Abruf & Rang

3. Zitiert durch:

4. Zitiert selbst:

5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

    [nicht verfügbar]
7. Markierte Gliederung:

A. -- I.
1. Der Beschwerdeführer ist Steuerberater; er war für e ...
2. Aufgrund der neuen Bescheide begann das Finanzamt, gegen den B ...
3. Durch Beschluß vom 2. Oktober 1979 gestattete das Finanz ...
4. Gegen den Beschluß des Finanzgerichts legte der Beschwer ...
II.
III.
B.
C.
I.
1. § 287 AO in der hier maßgeblichen Fassung vom 16. M ...
2. Die Rüge des Beschwerdeführers, das Finanzgericht ha ...
a) Aus Art. 13 Abs. 2 GG lassen sich unmittelbar keine Anhaltspun ...
b) In der Entscheidung BVerfGE 51, 97 (113) wird beispielhaft aus ...
c) Danach hat der Richter, bevor er eine Durchsuchung anordnet, z ...
3. Der Hinweis des Finanzgerichts auf die Feststellung des Vollzi ...
II.
1. Zur Frage der vorherigen Anhörung des Vollstreckungsschul ...
2. Wie die Frage des rechtlichen Gehörs bei einer richterlic ...
3. Diesen Maßstäben wird der Durchsuchungsbeschlu&szli ...

Bearbeitung, zuletzt am 18.04.2024, durch: A. Tschentscher, Djamila Strößner
© 1994-2024 Das Fallrecht (DFR).