1. Bearbeitung Texterfassung:  A. Tschentscher Formatierung:  Johannes Rux Revision:  A. Tschentscher 2. Abruf & Rang Abrufen:  RTF-Version RTF mit Seiten RTF mit Linien Druckversion Druck mit Seiten Rspr.:   91% (128) Lit.:   3% (92) Suche:   69% (516) Rang:   93% (656) 3. Zitiert durch: BVerwGE 70, 143 - Prüfungsentscheidungen BVerfGE 153, 182 - Suizidhilfe BVerfGE 135, 155 - Filmförderungsgesetz BVerfGE 117, 202 - Vaterschaftsfeststellung BVerfGE 117, 163 - Anwaltliche Erfolgshonorare BVerfGE 112, 332 - Pflichtteil BVerfGE 106, 28 - Mithörvorrichtung BVerfGE 102, 254 - EALG BVerfGE 74, 102 - Erziehungsmaßregeln BVerfGE 70, 297 - Fortdauer der Unterbringung BVerfGE 55, 72 - Präklusion I BGHSt 32, 367 - Teilnahme am Suizid 4. Zitiert selbst: BVerfGE 49, 304 - Sachverständigenhaftung BVerfGE 49, 220 - Zwangsversteigerung III BVerfGE 46, 325 - Zwangsversteigerung II BVerfGE 42, 64 - Zwangsversteigerung I BVerfGE 39, 1 - Schwangerschaftsabbruch I BVerfGE 38, 105 - Rechtsbeistand BVerfGE 36, 92 - Versagung rechtlichen Gehörs BVerfGE 35, 348 - Armenrecht juristischer Personen BVerfGE 35, 263 - Behördliches Beschwerderecht BVerfGE 34, 269 - Soraya BVerfGE 30, 173 - Mephisto BVerfGE 28, 17 - Substantiierungspflicht BVerfGE 26, 66 - Zulässigkeit der Nebenklage BVerfGE 22, 93 - Unterhalt I BVerfGE 21, 139 - Freiwillige Gerichtsbarkeit BVerfGE 18, 224 - Rückstellung für Pensionszusagen BVerfGE 18, 121 - Fiskusprivileg BVerfGE 18, 85 - Spezifisches Verfassungsrecht BVerfGE 13, 132 - Bayerische Feiertage BVerfGE 9, 124 - Armenrecht BVerfGE 7, 198 - Lüth BVerfGE 7, 89 - Hamburgisches Hundesteuergesetz BVerfGE 6, 32 - Elfes BVerfGE 4, 1 - Bindung durch Rechtsinstanz BVerfGE 2, 380 - Haftentschädigung BGHSt 11, 111 - Einwilligung in ärztliche Heilbehandlung 5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur: [nicht verfügbar] 7. Markierte Gliederung: A. I. 1. Der Beschwerdeführer war Facharbeiter in einer chemischen ... 2. Im Juli 1972 hat der Beschwerdeführer gegen den kieferchi ... II. III. 1. Zu der Verfassungsbeschwerde hat sich der Justizminister des L ... 2. Die übrigen Äußerungsberechtigten haben eine S ... B. I. 1. Nach Meinung der Richter Zeidler, Hirsch, Niebeler und Steinbe ... a) Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerich ... b) Die Verteilung der Beweisführungslast wie der Beweislast  ... c) Das Oberlandesgericht Stuttgart hat in der angegriffenen Entsc ... (1) Das Oberlandesgericht hat den dem Patienten obliegenden Nachw ... (2) Das Oberlandesgericht hat weiterhin ausgeführt, eine Umk ... (3) Das Oberlandesgericht hat darüber hinaus den Antrag des  ... (4) Das Gericht hat ferner bei der Prüfung des "ärztlic ... (5) Endlich hat das Oberlandesgericht die Notwendigkeit, den Besc ... d) Schon der Verstoß gegen das verfassungsrechtliche Erford ... 2. Nach Meinung der Richter Rinck, Wand, Rottmann und Träger ... a) Aufgabe des bürgerlichen Rechts ist in erster Linie, Inte ... b) Das der angegriffenen Entscheidung zugrundeliegende beweisrech ... aa) Die Entscheidung des Oberlandesgerichts, es habe nicht festge ... bb) Das Oberlandesgericht war verfassungsrechtlich auch nicht geh ... cc) Wie bereits ausgeführt, hält das Urteil des Oberlan ... dd) Das Bundesverfassungsgericht hat nicht zu prüfen, ob das ... II. 1. Das Bundesverfassungsgericht hat die Auslegung und Anwendung d ... 2. a) Das Oberlandesgericht geht, wie aus dem Urteilszusammenhang ... b) Verfassungsrechtliche Bedenken gegen die der angegriffenen Ent ... III. 1. a) Die rechtliche Konzeption der Aufklärungspflicht bei H ... b) Das Bundesverfassungsgericht prüft rechtskräftige Ur ... c) Etwas anderes gilt dann, wenn die angegriffene Entscheidung au ... 2. Unabhängig davon, ob sie als Rechtsgüterverzicht, de ... 3. Das Erfordernis der Einwilligung auch zu diagnostischen, zu vo ... 4. Die Verwurzelung des normativen Erfordernisses der Einwilligun ... a) Damit eine freie Entscheidung des einwilligungsfähigen Pa ... b) Dies gilt insbesondere für die unter den konkreten Umst&a ... 5. a) Nach Auffassung des Senats hat das Oberlandesgericht entsch ... b) Dieses Verständnis der Argumentation des Oberlandesgerich ... aa) Das Oberlandesgericht hat an der zitierten Stelle das Bestehe ... bb) Es hat vielmehr das Bestehen einer vor der Operation bestehen ... cc) Für dieses Verständnis der Entscheidung des Oberlan ... c) Die Auslegung des Inhalts und Umfangs der ärztlichen Aufk ... 6. Die angegriffene Entscheidung beruht auch auf diesem Verfassun ... 7. Da ferner nicht auszuschließen ist, daß eine m&oum ...