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Informationen zum Dokument  BVerfGE 51, 193 - Schloßberg  Materielle Begründung

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5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

    [nicht verfügbar]
7. Markierte Gliederung:

A.
I.
1. Nach dem Kriege haben sich die Verhältnisse bei der Produ ...
2. Am 28. April 1970 ergingen zwei grundlegende Verordnungen des  ...
3. Zu den grundlegenden Änderungen gegenüber dem bisher ...
II.
1. Dem Rechtsstreit, der zur Vorlage geführt hat, liegt folg ...
2. Das Verwaltungsgericht Freiburg hat das Verfahren ausgesetzt u ...
III.
1. Für die Bundesregierung hat der Bundesminister für J ...
2. Das im Ausgangsverfahren beklagte Land Baden-Württemberg  ...
3. Der für Rechtsstreitigkeiten aus dem Gebiet des Warenzeic ...
4. Der für Streitsachen aus dem Weinrecht zuständige I. ...
5. Der Stellungnahme des Bundesgerichtshofs hält die Klä ...
6. Das Deutsche Patentamt hat auf Anfrage des Bundesverfassungsge ...
B.
I.
II.
III.
C.
I.
1. Die Weinbergsrolle ist eine Neueinführung des deutschen W ...
2. Berufsausübungsregelungen sind unbedenklich, wenn der Ges ...
a) Zunächst erforderte die nach Art 189 Abs 2 des EWG-Vertra ...
b) Soweit sich die Bedenken des vorlegenden Gerichts gegen die gr ...
II.
1. Die Enteignung im Sinne des Art 14 Abs 3 GG ist begrifflich da ...
a) Die Begründung eines subjektiven Rechts setzt eine Norm d ...
b) Auch vom Zweck der §§ 5, 6 WeinG 1930 her lä&sz ...
2. Ein "Recht am Lagenamen" läßt sich auch nicht aus d ...
a) Das vorlegende Gericht betont zu Recht die "werbewirksame" Bed ...
b) § 1 UWG schützt durch eine allgemeine Generalklausel ...
III.
1. Das vorlegende Gericht geht zutreffend davon aus, daß da ...
a) Das eingetragene Warenzeichen verleiht dem Inhaber die alleini ...
b) Das schutzwürdige, rechtmäßig eingetragene und ...
2. Verfassungsmäßigen Eigentumsschutz können nur  ...
3. Die Regelung des geographischen Bezeichnungsrechts des Weinges ...
a) Die verfassungswidrigen Auswirkungen der an sich verfassungsm& ...
b) Die durch die Streichung des im Regierungsentwurf enthaltenen  ...
IV.

Bearbeitung, zuletzt am 28.11.2022, durch: A. Tschentscher, Jens Krüger
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