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Informationen zum Dokument  BVerfGE 46, 73 - Stiftungen  Materielle Begr√ľndung

1. Bearbeitung

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4. Zitiert selbst:

5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

    [nicht verfügbar]
7. Markierte Gliederung:

A. -- I.
II.
1. Nach dem Statut konnten Bürger der Stadt ohne Rücksi ...
2. Dieses Statut wurde abgelöst durch die Satzung des Wilhel ...
3. Das Hospital ist Mitglied des Caritasverbandes für die Di ...
III.
IV.
B. -- I.
1. Der Träger des Krankenhauses ist nach staatlichem Recht e ...
2. Als juristische Person kann die Stiftung Träger von Grund ...
3. Die Verfassungsbeschwerde ist auch, wie sich aus den im Sachve ...
II.
1. a) Das Wilhelm-Anton-Hospital in Goch ist eine selbständi ...
b) Das Wilhelm-Anton-Hospital in Goch ist auch eine Stiftung nach ...
c) Die Frage, ob die Stiftung auch eine kirchliche Stiftung nach  ...
d) Jede Stiftung ist in das historisch-gesellschaftliche Milieu e ...
2. Nächstliegender Maßstab für die verfassungsrec ...
a) Nach Art. 137 Abs. 3 WRV sind nicht nur die organisierte Kirch ...
b) Das Wilhelm-Anton-Hospital in Goch gehört in diesem Sinne ...
aa) Für die Stifter war die Errichtung der Stiftung und ihre ...
bb) Entsprechend dem katholischen Verständnis von Caritas so ...
cc) Die Krankenpflege wird - und das war in der damaligen Zeit ei ...
dd) Die Verwaltung der Anstalt wird einem aus sechs Mitgliedern g ...
ee) Schließlich bedarf jede Änderung des Statuts der b ...
ff) Daran hat sich auch im Laufe der Jahre, insbesondere mit der  ...
gg) Geändert hat sich die Zusammensetzung des Kuratoriums: E ...
hh) Hinzu kommt: Der Bischof hat in der Vergangenheit, insbesonde ...
ii) Das gleiche gilt für den Tatbestand, daß das Wilhe ...
kk) Schließlich wurde mit Erlaß des Bischofs vom 26.  ...
ll) Bei dieser Lage der Dinge kommt es nicht mehr darauf an, welc ...
3. Mit der Feststellung, daß die Beschwerdeführerin -  ...
4. Mit dieser Regelung hat die Kirche die in Art. 137 Abs. 3 WRV  ...
5. Im vorliegenden Fall geht es, wie abschließend zu bemerk ...
6. Das Landesarbeitsgericht Düsseldorf und das Bundesarbeits ...
III.
IV.

Bearbeitung, zuletzt am 02.12.2022, durch: A. Tschentscher, Sven Broichhagen
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