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Informationen zum Dokument  BVerfGE 42, 312 - Inkompatibilität/Kirchliches Amt  Materielle Begründung

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A.
1. Der Kirchentag der Bremischen Evangelischen Kirche hat das Kir ...
2. Die Bremische Bürgerschaft beschloß am 28. Juni 197 ...
3. In dem Verfahren vor dem Staatsgerichtshof haben die Bremische ...
4. Gegen die Entscheidung des bremischen Staatsgerichtshofs erhob ...
5. Die Bremische Bürgerschaft hat sich wie folgt geäu&s ...
6. Die Kirchenkanzlei der Evangelischen Kirche in Deutschland hat ...
B. - I.
II.
1. Die Kirchen sind ungeachtet ihrer Anerkennung als Körpers ...
2. Die Kirche kann in ihrem Status und in einem ihr zukommenden G ...
3. Die Verletzung des Grundrechts aus Art. 4 GG erblickt die ...
4. Die Zulässigkeit der Verfassungsbeschwerde hängt im  ...
5. Die Verfassungsbeschwerde ist rechtzeitig erhoben: Die Entsche ...
C.
I.
1. "Niemand darf gehindert werden, das Amt eines Abgeordneten zu  ...
a) Im Bundesstaat kann sich ein Bürger um ein Abgeordnetenma ...
b) Art. 48 Abs. 2 GG erfaßt aus dem gleichen Grun ...
c) Erst recht gilt das für völkervertragliche oder v&ou ...
d) Art. 48 Abs. 2 Satz 2 GG erweitert das Verbot des Sa ...
e) Schließlich spricht der Wortlaut der Vorschrift gegen di ...
f) Faßt man alle bisherigen Überlegungen zusammen, so  ...
2. Nichts anderes ergibt sich, wenn man ausgeht von dem in Art.&n ...
a) Art. 140 GG steht in einer geschichtlichen Kontinuitä ...
b) Für die Bestimmung des Verhältnisses von Staat und R ...
c) Es gibt kaum eine Angelegenheit, die die Kirchen nach ihrem Se ...
d) Im vorliegenden Fall geht es um eine kirchenrechtliche Regelun ...
e) Bei der kirchenrechtlichen Regelung, die dem eben dargelegten  ...
3. Es ist unbestritten, daß Bedienstete der Kirchen, obwohl ...
a) Immerhin ist zunächst bemerkenswert, daß § 135 ...
b) Unabhängig davon hat - wenn es darauf noch entscheidend a ...
4.a) Nach alledem ist es hier nicht nötig, eine Abwägun ...
b) Der Ausgleich läßt sich auch nicht dadurch herbeif& ...
II.
III.
D.

Bearbeitung, zuletzt am 28.03.2024, durch: A. Tschentscher, Rainer M. Christmann
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