1. Bearbeitung Texterfassung:  A. Tschentscher Formatierung:  A. Tschentscher Revision:  A. Tschentscher 2. Abruf & Rang Abrufen:  RTF-Version RTF mit Seiten RTF mit Linien Druckversion Druck mit Seiten Rspr.:   95% (128) Lit.:   0% (92) Suche:   61% (516) Rang:   93% (656) 3. Zitiert durch: BVerfGE 153, 1 - Kopftuch III BVerfGE 147, 185 - Kinderförderungsgesetz Sachsen-Anhalt BVerfGE 141, 1 - Völkerrechtsdurchbrechung BVerfGE 138, 296 - Kopftuchverbot Nordrhein-Westfalen BVerfGE 108, 282 - Kopftuch BVerfGE 107, 1 - Verwaltungsgemeinschaften BVerfGE 103, 332 - Naturschutzgesetz Schleswig-Holstein BVerfGE 96, 231 - Müllkonzept BVerfGE 83, 37 - Ausländerwahlrecht I BVerfGE 64, 301 - Abgeordnetenentschädigung BVerfGE 60, 175 - Startbahn West BVerfGE 55, 207 - Öffentlicher Dienst BVerfGE 54, 143 - Taubenfütterungsverbot BVerfGE 52, 223 - Schulgebet BVerfGE 51, 268 - Grundschulauflösung BVerfGE 45, 400 - Oberstufenreform BVerfGE 41, 65 - Gemeinsame Schule BVerfGE 41, 29 - Simultanschule 4. Zitiert selbst: BVerfGE 41, 65 - Gemeinsame Schule BVerfGE 41, 29 - Simultanschule BVerfGE 36, 342 - Niedersächsisches Landesbesoldungsgesetz BVerfGE 34, 165 - Förderstufe BVerfGE 33, 171 - Honorarverteilung BVerfGE 27, 44 - Parlamentarisches Regierungssystem BVerfGE 26, 228 - Sorsum BVerfGE 18, 1 - Ungleiche Besteuerung BVerfGE 16, 130 - Wahlkreise BVerfGE 11, 89 - Bremisches Urlaubsgesetz BVerfGE 9, 268 - Bremer Personalvertretung BVerfGE 7, 111 - Bayerische Flugblätter BVerfGE 6, 376 - Wahlrechtsbeschwerde BVerfGE 6, 309 - Reichskonkordat BVerfGE 6, 32 - Elfes BVerfGE 4, 178 - Landesgesetze über die Verwaltungsgerichtsbarkeit 5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur: [nicht verfügbar] 7. Markierte Gliederung: A. -- I. 1. Durch das Gesetz zur Änderung der Verfassung für das ... 2. Im einzelnen enthalten die mit den Verfassungsbeschwerden vor  ... 3. Der Kultusminister des Landes Nordrhein-Westfalen hat durch Ru ... II. 1. Durch die angeführten schulrechtlichen Bestimmungen seien ... 2. Das Elternrecht gehe als vom Staat vorgefundenes "natürli ... 3. Die Vorschriften über die Grundschule seien im einzelnen  ... 4. Auch die Einzelbestimmungen über die Hauptschule begegnet ... III. 1. Die nordrhein-westfälische Landesregierung, vertreten dur ... a) Dem aus Art. 6 Abs. 2 GG hergeleiteten Elternrecht könne  ... b) Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführer verstoß ... 2. Im Auftrag der fünf katholischen Diözesen des Landes ... B. 1. Die Verfassungsbeschwerden sind zulässig, soweit sie sich ... 2. Nicht unmittelbar betroffen sind hingegen die Beschwerdefü ... 3. Die Verfassungsbeschwerden sind auch unzulässig, soweit d ... 4. Soweit weitere Bedenken gegen die Zulässigkeit einzelner  ... C. I. 1. Das Bundesverfassungsgericht hat in dem Beschluß 1 BvR 6 ... 2. Allerdings muß der Landesgesetzgeber, wie in diesen Ents ... 3. Durch die Ausgestaltung der Gemeinschaftsschule in Nordrhein-W ... II. 1. In den Fällen des § 17 Abs. 2 Satz 2 SchOG könn ... 2. § 18 Abs. 1 Satz 2 SchOG enthält nach Auffassung der ... 3. Der verfassungsrechtlich legitime Gedanke, daß niemand z ... 4. Das nach § 23 Abs. 2 SchOG vorgesehene Verfahren für ... 5. Die Beschwerdeführer sehen in § 24 SchOG eine starke ... 6. Die von den Beschwerdeführern angefochtenen Regelungen in ... 7. Es ist auch nicht willkürlich, wenn die Errichtung einer  ... 8. Schließlich sind die weiteren von den Beschwerdefüh ... a) Das Verbot von Sammelanträgen nach § 6 Abs. 1 Satz 4 ... b) Die Auslegung von Abstimmungsverzeichnissen und die zur Stimmb ... III. 1. Die Beschwerdeführer stützen ihre Verfassungsbeschwe ... 2. Die Beschwerdeführer bezweifeln, ob die in § 23 Abs. ... IV. V.