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Informationen zum Dokument  BVerfGE 41, 88 - Gemeinschaftsschule  Materielle Begr√ľndung

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7. Markierte Gliederung:

A. -- I.
1. Durch das Gesetz zur Änderung der Verfassung für das ...
2. Im einzelnen enthalten die mit den Verfassungsbeschwerden vor  ...
3. Der Kultusminister des Landes Nordrhein-Westfalen hat durch Ru ...
II.
1. Durch die angeführten schulrechtlichen Bestimmungen seien ...
2. Das Elternrecht gehe als vom Staat vorgefundenes "natürli ...
3. Die Vorschriften über die Grundschule seien im einzelnen  ...
4. Auch die Einzelbestimmungen über die Hauptschule begegnet ...
III.
1. Die nordrhein-westfälische Landesregierung, vertreten dur ...
a) Dem aus Art. 6 Abs. 2 GG hergeleiteten Elternrecht könne  ...
b) Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführer verstoß ...
2. Im Auftrag der fünf katholischen Diözesen des Landes ...
B.
1. Die Verfassungsbeschwerden sind zulässig, soweit sie sich ...
2. Nicht unmittelbar betroffen sind hingegen die Beschwerdefü ...
3. Die Verfassungsbeschwerden sind auch unzulässig, soweit d ...
4. Soweit weitere Bedenken gegen die Zulässigkeit einzelner  ...
C.
I.
1. Das Bundesverfassungsgericht hat in dem Beschluß 1 BvR 6 ...
2. Allerdings muß der Landesgesetzgeber, wie in diesen Ents ...
3. Durch die Ausgestaltung der Gemeinschaftsschule in Nordrhein-W ...
II.
1. In den Fällen des § 17 Abs. 2 Satz 2 SchOG könn ...
2. § 18 Abs. 1 Satz 2 SchOG enthält nach Auffassung der ...
3. Der verfassungsrechtlich legitime Gedanke, daß niemand z ...
4. Das nach § 23 Abs. 2 SchOG vorgesehene Verfahren für ...
5. Die Beschwerdeführer sehen in § 24 SchOG eine starke ...
6. Die von den Beschwerdeführern angefochtenen Regelungen in ...
7. Es ist auch nicht willkürlich, wenn die Errichtung einer  ...
8. Schließlich sind die weiteren von den Beschwerdefüh ...
a) Das Verbot von Sammelanträgen nach § 6 Abs. 1 Satz 4 ...
b) Die Auslegung von Abstimmungsverzeichnissen und die zur Stimmb ...
III.
1. Die Beschwerdeführer stützen ihre Verfassungsbeschwe ...
2. Die Beschwerdeführer bezweifeln, ob die in § 23 Abs. ...
IV.
V.

Bearbeitung, zuletzt am 25.07.2021, durch: A. Tschentscher
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