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Informationen zum Dokument  BVerfGE 38, 154 - Wehrdienstopfer  Materielle Begründung

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5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

    [nicht verfügbar]
7. Markierte Gliederung:

A.
I.
1. Das Wehrpflichtgesetz gilt derzeit in der Fassung vom 8. Dezem ...
2. Das Gesetz über die Versorgung der Opfer des Krieges (Bun ...
3. Das Gesetz über die Versorgung für die ehemaligen So ...
II.
III.
1. Der Bundesminister der Verteidigung hat sich wie folgt geä ...
2. Von den obersten Gerichtshöfen des Bundes hat nur das Bun ...
B. -- I.
1. Die Gültigkeit von § 11 Abs. 2 Nr. 1 WPflG ist f&uum ...
2. Die inhaltlich unverändert gebliebene Bestimmung des &sec ...
II.
1. Die Auslegung des § 11 Abs. 2 Nr. 1 WPflG ist umstritten. ...
2. § 11 Abs. 2 Nr. 1 WPflG in der Fassung vom 8. Dezember 19 ...
a) Die beanstandete Regelung verstößt nicht gegen den  ...
b) An diesem Ergebnis ändert sich auch nichts im Hinblick au ...
3. Diese Entscheidung ist im Ergebnis einstimmig ergangen. ...
1. Wir gehen mit der Begründung des Beschlusses davon aus, d ...
2. Diese Regelung verstößt nicht gegen Art. 3 Abs. 1 G ...
a) § 1 BVG regelt Versorgungsansprüche sowohl der eigen ...
b) Soweit § 11 Abs. 2 Nr. 1 WPflG den Brüdern eigentlic ...
c) Es bleibt jedoch die Frage, ob es mit Art. 3 Abs. 1 GG vereinb ...

Bearbeitung, zuletzt am 25.04.2024, durch: A. Tschentscher, Djamila Strößner
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