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Informationen zum Dokument  BVerfGE 34, 165 - Förderstufe  Materielle Begr√ľndung

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7. Markierte Gliederung:

A.
I.
II.
1. Art. 6 Abs. 2 Satz 1 GG behalte den Eltern die Wahl des von ih ...
2. Die Einführung der obligatorischen Förderstufe mi&sz ...
3. Die beschwerdeführenden Erziehungsberechtigten fühlt ...
4. Die obligatorische Förderstufe verletze das Grundrecht de ...
5. Alle Beschwerdeführer fühlen sich in ihrem allgemein ...
6. Der Gleichheitssatz sei verletzt, weil durch die - zudem nur s ...
III.
1. Die meisten Verfassungsbeschwerden seien unzulässig; denn ...
2. Diese Verfassungsbeschwerden seien jedoch unbegründet. ...
a) Art. 6 Abs. 2 Satz 1 GG verpflichte den Staat nicht, bestimmte ...
c) Da die Entscheidung über die Schulform vom Grundgesetz ni ...
d) Ausbildungsstätte im Sinne des Art. 12 Abs. 1 Satz 1 GG s ...
e) Die Gewährleistung des Art. 2 Abs. 1 GG trete hinter die  ...
f) Der Gleichheitssatz verpflichte das Land Hessen nicht zur Anpa ...
B.
I.
II.
1. Durch die Neufassung des § 5 Abs. 2 SchPflG, des § 2 ...
2. Das Erfordernis des unmittelbaren Betroffenseins ist auch inso ...
3. Alle Beschwerdeführer waren bei Einlegung ihrer Verfassun ...
4. Für die Kinder, die inzwischen ihren Wohnsitz aus dem Gel ...
C.
I.
1. Die Einführung der obligatorischen Förderstufe ist e ...
2. Das Land Hessen hat von dieser Gestaltungsfreiheit in der Weis ...
3. Wenn auch die Ordnung des Schulwesens weitgehend dem Landesrec ...
4. Aus Art. 7 Abs. 2 und 5 GG, die den Eltern gewisse Rechte im H ...
5. Legt man diese Maßstäbe an, so ergibt sich, da&szli ...
a) Soweit die beschwerdeführenden Eltern die pädagogisc ...
b) Das Recht der Eltern zur Bestimmung des Bildungsweges ihres Ki ...
c) Die beschwerdeführenden Eltern machen weiter geltend, dur ...
d) Die beschwerdeführenden Eltern sehen ferner ihre Rechte a ...
e) Die Rüge, das Elternrecht sei verletzt, weil die Einf&uum ...
f) Entgegen der Annahme der Beschwerdeführer hat das Land He ...
6. Die Vorschriften des Schulverwaltungsgesetzes über die F& ...
a) Die Rüge aus Art. 6 Abs. 1 GG (Schutz der Ehe und Familie ...
b) Ohne Erfolg machen die beschwerdeführenden Eltern weiter  ...
c) Auch Art. 12 Abs. 1 GG ist nicht verletzt. Die freie Berufswah ...
d) Schließlich ist kein Verstoß gegen Art. 3 Abs. 1 G ...
II.
1. Soweit § 5 Abs. 2 Satz 2 SchPflG den Besuch einer Privats ...
2. Auch soweit es sich um den Besuch der Schulklassen 5 und 6 an  ...
3. Das danach gebotene elterliche Wahlrecht kann auch nicht durch ...
4. § 5 Abs. 2 Satz 2 SchPflG verstößt nicht in se ...
5. Die Verletzung des Art. 6 Abs. 2 Satz 1 GG trifft nicht nur di ...
6. Da § 5 Abs. 2 Satz 2 SchPflG insoweit nicht zur verfassun ...
III.

Bearbeitung, zuletzt am 01.03.2024, durch: A. Tschentscher
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