VerfassungsgeschichteVerfassungsvergleichVerfassungsrechtRechtsphilosophie
ÜbersichtWho-is-WhoBundesgerichtBundesverfassungsgerichtVolltextsuche...

Informationen zum Dokument  BVerfGE 19, 253 - Kirchensteuergesetz  Materielle Begründung

1. Bearbeitung

2. Abruf & Rang

3. Zitiert durch:

4. Zitiert selbst:

5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

    [nicht verfügbar]
7. Markierte Gliederung:

A. -- I.
II.
1. Mit der Verfassungsbeschwerde rügt der Beschwerdefüh ...
2. Die Verfassungsbeschwerde ist dem Bundesminister der Finanzen, ...
a) Der Senat der Freien und Hansestadt Hamburg hält die Verf ...
b) Die Evangelisch-lutherische Kirche im Hamburgischen Staate h&a ...
B.
C.
I.
1. Art. 2 Abs. 1 GG verbietet Eingriffe der Staatsgewalt, die nic ...
2. Nach Art. 137 Abs. 6 WRV in Verbindung mit Art. 137 Abs. 5 WRV ...
3. Die staatliche Ermächtigung der Evangelisch-lutherischen  ...
a) Bis zum Inkrafttreten der "Verfassung der Freien und Hansestad ...
b) Die Kirchenverfassung von 1870 sah nur die "Ausschreibung von  ...
4. Das Hanseatische Oberlandesgericht hat aus diesen gesetzlichen ...
5. Auch die Gesetzgebungspraxis in den folgenden Jahrzehnten best ...
6. Dieser allgemeinen staatlichen Ermächtigungsgrundlage, di ...
a) Eine unmittelbare Anwendung des Art. 80 Abs. 1 GG scheidet hie ...
b) Der Grundsatz der Tatbestandsmäßigkeit als Ausdruck ...
II.

Bearbeitung, zuletzt am 07.10.2022, durch: A. Tschentscher, Marcel Schröer
© 1994-2022 Das Fallrecht (DFR).