1. Bearbeitung Texterfassung:  A. Tschentscher Formatierung:  Djamila Strößner Revision:  A. Tschentscher 2. Abruf & Rang Abrufen:  RTF-Version RTF mit Seiten RTF mit Linien Druckversion Druck mit Seiten Rspr.:   84% (128) Lit.:   0% (92) Suche:   20% (516) Rang:   80% (656) 3. Zitiert durch: BVerfGE 161, 1 - Übernachtungsteuer BVerfGE 145, 171 - Kernbrennstoffsteuergesetz BVerfGE 137, 350 - Luftverkehrsteuergesetz BVerfGE 123, 1 - Spielgerätesteuer BVerfGE 98, 106 - Kommunale Verpackungsteuer BVerfGE 65, 325 - Zweitwohnungsteuer I BVerfGE 49, 343 - Abgaben wegen Änderung der Gemeindeverhältnisse BVerfGE 40, 56 - Vergnügungssteuer BVerfGE 32, 333 - Ergänzungsabgabe 4. Zitiert selbst: BVerwGE 6, 247 - Gemeindevergnügungssteuer BVerfGE 14, 76 - Vergnügungssteuer auf Glücksspielgeräte BVerfGE 13, 181 - Schankerlaubnissteuer BVerfGE 8, 260 - Helgoland-Gesetz BVerfGE 7, 244 - Badische Weinabgabe BVerfGE 3, 407 - Baugutachten 5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur: [nicht verfügbar] 7. Markierte Gliederung: A. -- I. 1. Das Direktorium des Staatssekretariats für das franzö ... 2. Nach § 1 EStO sind die Gemeinden berechtigt, eine Einwohn ... II. 1. Der Gemeinderat der Stadt Calw beschloß am 7. März  ... 2. Der Gemeinderat der Stadt Ravensburg beschloß am 21. M&a ... 3. Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg hat beide Ve ... a) Die Einwohnersteuer sei keine Verbrauch- oder Verkehrsteuer, a ... b) § 13 DVO zum Bürgersteuergesetz vom 16. Oktober 1934 ... c) Die Zulässigkeit der Gesetzesänderung im Jahre 1951  ... III. 1. Das Staatsministerium Baden-Württemberg vertritt namens d ... 2. Der Bundesminister der Finanzen meint, der Katalog des Art. 10 ... IV. B. C. -- I. 1. Die Einwohnersteuer ist keine Realsteuer im Sinne von Art. 105 ... 2. Die Einwohnersteuer ist keine Verkehrsteuer im Sinne von Art.  ... 3. Die Einwohnersteuer gehört nicht zu den Verbrauchsteuern  ... a) Nach der Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs sind Verbrauchste ... b) Aufwandsteuern sind Steuern auf die in der Einkommensverwendun ... 4. Die Einwohnersteuer fällt auch nicht unter die in Art. 10 ... 5. Das Grundgesetz hat durch Art. 105 GG die Gesetzgebungskompete ... II. 1. In der Literatur wird allerdings die Auffassung vertreten, der ... 2. Die Meinung, Art. 105 GG zähle die möglichen Steuera ...