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Informationen zum Dokument  BVerfGE 8, 1 - Teuerungszulage  Materielle Begründung

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    [nicht verfügbar]
7. Markierte Gliederung:

A. -- I.
2. Erst das Zweite Gesetz zur Änderung und Ergänzung de ...
II.
1. Der Beschwerdeführer zu 1 war Berufsoffizier. Er wurde im ...
2. Der Beschwerdeführer zu 2 wurde auf seinen Antrag im Jahr ...
III.
B.
I.
II.
1. Das Bundesverfassungsgericht hält an seiner grundsät ...
2. Dagegen zeigt die Entwicklung schon in der Zeit der konstituti ...
3. Der Grundsatz, daß der Staat verpflichtet sei, seinen Be ...
4. Der sich aus der geschichtlichen Entwicklung vor und währ ...
5. Mit der unmittelbaren objektiven Gewährleistung des angem ...
6. Soll mit einer auf Art. 33 Abs. 5 GG gestützten Verfassun ...
a) Da der vermögensrechtliche Anspruch des Beamten auf die g ...
b) Ist dagegen der Beamte -- ohne daß eine Besoldungskü ...
aa) Auch das Bundesverfassungsgericht ist freilich nicht befugt,  ...
bb) Für den Inhalt einer solchen Entscheidung ergibt sich je ...
7. Dieselben Möglichkeiten wie den Beamten stehen nach Art.  ...
8. Im vorliegenden Falle gehören die beschwerdeführende ...
III.
C.
I.
II.
1. Wie oben ausgeführt, räumt Art. 33 Abs. 5 GG dem Ges ...
2. Im vorliegenden Falle bestehen jedoch solche Zweifel nicht. Di ...
3. Das ÄnderungsG betrifft neben den aktiven Beamten und den ...
4. Nachdem der Bundesgesetzgeber jedoch im G 131 den Unterhalt de ...

Bearbeitung, zuletzt am 17.01.2021, durch: A. Tschentscher, Jens Krüger
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