VerfassungsgeschichteVerfassungsvergleichVerfassungsrechtRechtsphilosophie
√úbersichtWho-is-WhoBundesgerichtBundesverfassungsgerichtVolltextsuche...

Informationen zum Dokument  BVerfGE 5, 85 - KPD-Verbot  Materielle Begr√ľndung

1. Bearbeitung

2. Abruf & Rang

3. Zitiert durch:

4. Zitiert selbst:

5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

    [nicht verfügbar]
7. Markierte Gliederung:

Teil A - Die Geschichte der KPD und das Verfahren
I. Die Geschichte der KPD
1. Die politischen Anschauungen, zu denen sich die Kommunistische ...
2. Die erste auf Grund der Revolution im November 1918 gebildete  ...
3. Nach der nationalsozialistischen "Machtergreifung" wurde am 2. ...
4. Nach dem Zusammenbruch der nationalsozialistischen Herrschaft  ...
5. Nach dem Statut der KPD beruht der organisatorische Aufbau der ...
6. In den ersten Jahren nach Kriegsende besaß die KPD einen ...
a) Wahlen in den Ländern: ...
b) Wahlen in der Bundesrepublik: ...
7. Die KPD hat die Bestrebungen zum Zusammenschluß der drei ...
II. - Die Anträge und ihre Begründung
1. Mit dem am 28. November 1951 beim Bundesverfassungsgericht ein ...
2. Die KPD tritt dem Vorbringen der Bundesregierung entgegen. ...
III. - Der Gang des Verfahrens
1. Das Bundesverfassungsgericht hat am 24. Januar 1952 (Prot. I,  ...
2. In der mündlichen Verhandlung, die in der Zeit vom 23. No ...
Teil B - Die Einwendungen gegen die Durchführung des Verfahrens
I. - Die Anwendbarkeit des Art. 21 Abs. 2 GG
II. - Die Bedeutung des Potsdamer Abkommens und der Lizenzierung
1. Das PA - als "Mitteilung über die Dreimächtekonferen ...
2. Die KPD vertritt die Ansicht, daß die Signatarmächt ...
3. In der Völkerrechtslehre ist umstritten, ob unter besonde ...
a) Um den Sinn der hier in Betracht kommenden Bestimmungen des PA ...
b) Allgemeine Regeln des Völkerrechts sind auch ohne das PA  ...
c) Die Ansicht der KPD, sie sei auch in den Westzonen lizenziert  ...
III. - Die Bedeutung der Wiedervereinigung
1. Die KPD hat den Antrag gestellt, das Verfahren gegen sie als g ...
2. Die Wiederherstellung der staatlichen Einheit Deutschlands ist ...
Teil C - Die Rechtsgrundlagen des Verfahrens
I. - Die Stellung der politischen Parteien nach dem Grundgesetz
II. - Die Auslegung des Art. 21 Abs. 2 GG
1. Auszugehen ist davon, daß eine politische Partei nur dan ...
2. Eine Partei ist auch nicht schon dann verfassungswidrig, wenn  ...
3. Art. 21 Abs. 2 GG verlangt, daß die Partei "darauf ausge ...
4. Eine Partei kann nach dem Gesagten auch dann verfassungswidrig ...
5. Andererseits können politische Aktionen, die mit der Absi ...
6. Für den Nachweis der verfassungsfeindlichen Absicht solle ...
7. Die KPD ist der Ansicht, daß die Theorie des Marxismus-L ...
Teil A - Die allgemeine Zielsetzung der KPD
I. - Das Bekenntnis der KPD zum Marxismus-Leninismus
1. Die Grundzüge des Marxismus-Leninismus und seine Anwendun ...
a) Von besonderer Bedeutung ist im Programm der Satz, daß d ...
b) Wird dieses allgemeine Schema der gesellschaftlichen Entwicklu ...
2. Der Marxismus-Leninismus als Anleitung zum politischen Handeln ...
3. Das Endziel des Marxismus-Leninismus ...
4. Die proletarische Revolution und die Diktatur des Proletariats ...
II. - Die Lehre von der proletarischen Revolution
1. Wesen und Voraussetzungen der proletarischen Revolution ...
2. Die gewaltsame oder friedliche Durchführung der proletari ...
III. - Die Lehre von der Diktatur des Proletariats
1. Die Diktatur des Proletariats im allgemeinen ...
2. Die Aufgaben der Diktatur des Proletariats, insbesondere die B ...
3. Die Rolle der kommunistischen Partei in der Diktatur des Prole ...
IV. - Das Bekenntnis der KPD zur proletarischen Revolution und zur Diktatur des Proletariats
V. - Die Unvereinbarkeit des Staats- und Gesellschaftsbildes der Diktatur des Proletariats mit der freiheitlichen demokratischen Grundordnung
1. Das Grundgesetz bezeichnet die von ihm geschaffene Staatsordnu ...
2. Der Staat der Diktatur des Proletariats hat sich aus radikaler ...
3. Die dargelegten Unterschiede beider Staats- und Gesellschaftso ...
Teil B - Die allgemeine Betätigung der KPD im Sinne des Marxismus-Leninismus
I. - Die Propagierung der marxistisch-leninistischen Lehre
1. Die KPD schult ihre Mitglieder in der marxistisch- leninistisc ...
2. Die KPD verbreitet die Lehren des Marxismus-Leninismus auch au ...
II. - Das Verhalten der KPD als marxistisch-leninistische Kampfpartei in der freiheitlichen Demokratie
1. Wie bereits im Ersten Abschnitt Teil C II dargelegt, gehö ...
2. Nicht anders verhält es sich im Grunde mit der parlamenta ...
3. Derselbe aus der kommunistischen Doktrin selbst zwangsläu ...
4. Die Tatsache, daß in den modernen Massendemokratien die  ...
III. - Würdigung der allgemeinen Betätigung der KPD
Teil C - Die aktuelle Zielsetzung der KPD
I. - Die Entwicklung der Wiedervereinigungspolitik der KPD
1. Erste Phase: nationaler Protest ...
2. Zweite Phase: nationale Selbsthilfe ...
3. Dritte Phase: nationaler Widerstand ...
4. Vierte Phase: nationaler Befreiungskampf ...
a) Die Entstehung des Programms der nationalen Wiedervereinigung ...
b) Der Inhalt des Programms der nationalen Wiedervereinigung ...
c) Die Bedeutung des Programms der nationalen Wiedervereinigung f ...
II. - Das Programm der nationalen Wiedervereinigung als wichtigste Grundlage für die Beurteilung der aktuellen Zielsetzung der KPD
1. Das "Adenauer-Regime" als Angriffsobjekt der aktuellen Politik ...
a) Die Lehren des Marxismus-Leninismus über die Bedeutung de ...
b) Die Anwendung der Lehre des Marxismus-Leninismus über die ...
2. Für die KPD impliziert der Angriff gegen das "Adenauer-Re ...
a) Die prinzipielle Feindschaft der KPD gegen die freiheitliche d ...
b) Die Betätigung dieser Feindschaft im Zusammenhang mit der ...
(1) Die Betätigung der Feindschaft der KPD gegen die freihei ...
(2) Die Betätigung der Feindschaft der KPD gegen die freihei ...
(a) Die KPD will sich durch ihre nationale Agitation auch fü ...
(b) Indem die KPD aber ihren Agitatoren überläßt, ...
(c) Bei der übrigen Bevölkerung muß die aktuelle  ...
(d) Die KPD greift die freiheitliche demokratische Grundordnung i ...
(e) Die KPD macht - wie bereits oben S. 207 ff. erwähnt - zu ...
(3) Die Tätigkeit der "Regierung der nationalen Wiederverein ...
(a) Die Beweisaufnahme hat ergeben, daß die KPD alles, was  ...
(b) Aber auch die zweite Voraussetzung (s. oben S. 335 f.), da&sz ...
(c) Schließlich ist es (oben S. 335 f.) zur Feststellung de ...
(4) Die Aufforderung der KPD zum nationalen Widerstand ...
(a) Es trifft nicht zu, daß der von der KPD proklamierte na ...
(b) Es trifft nicht zu, daß die von der KPD vorgesehenen Mi ...
(c) Es kann mithin nicht zutreffen, daß es sich nur um eine ...
Teil D - Der politische Gesamtstil der KPD
I.
1. Verfassungsmäßig zustande gekommene Gesetze werden  ...
2. Überaus zahlreich sind Angriffe auf die Bundesregierung,  ...
3. Die Bundesregierung wird bei ihren Plänen unterstütz ...
4. Vom Bundesverfassungsgericht endlich wird gesagt, man solle si ...
II.
I.
1. Im Verlaufe des Verfahrens haben die Bundesregierung und die K ...
2. Die Anträge der KPD, in die mündliche Verhandlung wi ...
3. Der Antrag der KPD vom 26. März 1956 (Prot. III, 564) auf ...
II.

Bearbeitung, zuletzt am 30.09.2020, durch: A. Tschentscher, Claudia Schramm
© 1994-2020 Das Fallrecht (DFR).